Ein Mikroprozessor - Objekt der Begierde in vielen Wirtschaftszweigen. imago

Mit Hilfe eines milliardenschweren Plans soll die EU künftig von einem Mikrochipmangel verschont bleiben, wie er gerade Teile der Wirtschaft beeinträchtigt. Nach Angaben von Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, sollen mit dem „Chips Act“ weit mehr als 40 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern mobilisiert werden.

Der „Chips Act“ soll verhindern, dass Europa von anderen Regionen wie Asien oder Amerika abgehängt wird. Vor allem die USA oder China investieren viel Geld in diesen Industriezweig. Bei den US-Plänen rechnet die EU-Kommission mit Zuweisungen von rund 45 Milliarden Euro. China investiere geschätzt 150 Milliarden bis Ende des Jahrzehnts. Nun legt die EU nach: 12 Milliarden Euro sollen für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden, 30 Milliarden Euro für die Errichtung großer Produktionsanlagen .

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Mitte September angekündigt, ein europäisches Wirtschaftssystem für Mikrochips aufbauen zu wollen. Unter dem Mangel leidet etwa in Deutschland besonders die Autoindustrie. Immer wieder muss die Produktion gekürzt werden, ganze Werke wurden zeitweilig stillgelegt, es gibt lange Wartezeiten für die Kunden.

Das Ziel: Eine Vervierfachung der Chips-Produktion

Das Ziel der EU ist hochgesteckt: Der EU-Anteil auf dem Weltmarkt für Chips soll auf 20 Prozent wachsen und damit verdoppelt werden. Dafür müsste sich die Produktion vervierfachen, da erwartet wird, dass sich der Markt bis 2030 verdoppelt.

„Mikroelektronik ist eine Schlüsseltechnologie im digitalen Zeitalter, und Halbleiter sind die Basis für alle digitalen Anwendungen“, sagte der Präsident des deutschen Digitalverbands Bitkom, Achim Berg. Ziel müsse es sein, ein europäisches Mikroelektronik-Ökosystem zu schaffen. Dieses solle sowohl Design als auch Produktion umfassen. Aber auch eine Offenheit gegenüber dem Weltmarkt müsse gewahrt bleiben.

Kommentar: Nicht überall verstanden 

Es ist ein schöner Plan, den die EU da vorstellt: Halbleiter sollen in Europa hergestellt werden, damit die Produktion von Waren, die Chips enthalten, nicht vollkommen von Asien oder den USA abhängig ist. Innerhalb der Wirtschaft allerdings fehlt offenbar noch immer das Verständnis für das Problem. Sonst wäre man beim Münchener Konzern Wacker Chemie wohl eher nicht auf die Idee gekommen, seine Anteile an Siltronic an die taiwanesische Konkurrenz zu verkaufen. Das Bundeswirtschaftsministerium verhinderte das kürzlich trickreich in letzter Minute. Siltronic, das vorwiegend in Singapur, aber auch in Burghausen (Bayern) und Freiberg (Sachsen) produziert, ist der letzte maßgebliche europäische Hersteller von Wafern. Das sind die kreisrunden Siliziumscheiben, auf denen Chips fabriziert werden. Mit der Übernahme durch die Taiwanesen hätte es nur noch vier statt fünf große Wafer-Hersteller auf der Welt gegeben. Gerhard Lehrke

Diesen Balanceakt haben vor allem zwei einflussreiche Kommissionsmitglieder geprägt: Binnenmarktkommissar Breton und die für Wettbewerb zuständige Kommissarin Margrethe Vestager. Dabei gab es immer wieder Berichte über Konflikte zwischen den beiden. Der ehemalige Manager Breton steht für ein französisches, traditionell eher staatlich geprägtes Wirtschaftsmodell. Vestager hingegen gehört zur liberalen Gruppierung Renew Europe, der etwa auch die FDP angehört, und die eher für weniger staatliche Einmischung in die Wirtschaft steht.

EU-Kommissare nicht einig

Die Dänin hatte schon vor Monaten davor gewarnt, dass Firmen Staaten wegen möglicher Zuschüsse gegeneinander ausspielen könnten. „Wir müssen einen Subventionswettlauf vermeiden“, sagte sie. Breton warnte Mitte September in einem Blog-Eintrag hingegen, dass die EU angesichts der hohen Investitionen anderer Länder zurückbleiben könnte.

Dass sich die EU im Subventionskampf verhebt, sieht er nicht so. Zudem sollen Firmen, die staatliche Förderung bekommen, sich an bestimmte Regeln halten müssen. In Ausnahmefällen solle dafür gesorgt werden können, dass erst EU-Interessen bedient würden.

„Jeder industriepolitische Eingriff der EU birgt immer auch die Gefahr der Wettbewerbsverzerrung“, betont Achim Wambach, Präsident des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung. Es müsse darauf geachtet werden, dass individuelle Unternehmensförderungen nicht dazu führten.