„Ostflanke“ der Nato zu Russland
Verteidigungsminister: 4000 Bundeswehrsoldaten dauerhaft nach Litauen
Boris Pistorius (SPD) gibt eine Zusage, die vor einem Monat vom Bundeskanzler nicht gegeben wurde – für die dauerhafte Stationierung von 4000 Bundeswehrsoldaten im baltischen Nato-Land Litauen.

Deutschland will rund 4000 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich und vor allem dauerhaft nach Litauen schicken, um die sogenannte Ostflanke der Nato zu stärken. „Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Voraussetzung sei die Schaffung der notwendigen Kasernen sowie Übungsmöglichkeiten.

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Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine hatte die Bundesregierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Bisher war aber strittig, ob die Soldaten dauerhaft in Litauen stationiert werden sollen. Die litauische Regierung hat das vehement gefordert.
Kanzler Scholz hatte zuletzt keine Stationierungszusage gegeben
Die Bundesregierung äußerte sich dazu lange Zeit zurückhaltend, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende Mai gegenüber den Regierungschefs der drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen ausweichend reagiert und nur in den Raum gestellt, man werde dafür sorgen, Truppen schnell ins Baltikum verlegen zu können. Jetzt gibt es erstmals eine klare Zusage der Bundesregierung.

Derzeit ist nur der Gefechtsstand der deutschen Brigade mit etwa 20 Soldaten im litauischen Rukla. Der größte Teil der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“ wird in Deutschland an verschiedenen Standorten bereitgehalten. Sie soll im Spannungsfall binnen zehn Tagen in das baltische Land verlegt werden können.
Verlegung von Soldaten ins Baltikum wird geübt
Dies wird derzeit bereits zum dritten Mal geübt, Pistorius ist am Montag dabei. In den vergangenen Tagen wurden neben etwa 1000 Soldaten für ein bis zum 7. Juli angesetztes Manöver auch rund 300 Panzer und andere Fahrzeuge nach Litauen verlegt.
Zudem ist die Bundeswehr bereits seit 2017 mit mehreren Hundert Soldaten im litauischen Rukla präsent, allerdings im Rahmen eines von Deutschland geführten Nato-Gefechtsverbands mit derzeit etwa 1600 Soldaten, davon knapp die Hälfte aus der Bundeswehr.