Teilnehmer der Querdenken-Demo in Köln Foto: imago images/Future Image

Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut warnt vor einer fortschreitenden Radikalisierung der Anti-Corona-Bewegung und schließt auch weitere Anschläge aus diesen Reihen nicht aus. Der Protest richte sich zunehmend nicht mehr gegen einzelne Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie, sondern gegen eine vermeintliche Corona-Diktatur, sagte Witthaut der Neuen Osnabrücker Zeitung vom Samstag. Dabei würden „offen Umsturzfantasien gegen die deutsche Regierung propagiert“. Es finde eine Radikalisierung durch Verschwörungstheorien statt.

Einzelne schreckten schon jetzt nicht mehr vor Anschlägen zurück, wie ein Brandanschlag auf das Robert-Koch-Institut und eine Sprengstoffexplosion in Berlin-Mitte samt entsprechendem Bekennerschreiben gezeigt hätten. Witthaut sagte: „Ich will nicht ausschließen, dass es weitere Anschläge gibt, was ich allerdings nicht hoffe“. Für einen Anti-Corona-Terror sehe er bislang noch keine Anhaltspunkte, aber es gebe in der Bewegung ein entsprechendes Radikalisierungspotenzial. Die Entwicklung müsse genau im Blick behalten werden, „bevor Schlimmeres passiert“.

In Niedersachsen selbst sei die Organisation „Querdenken“, die hinter mehreren größeren Anti-Corona-Demos der vergangenen Wochen steckt, noch kein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes, sagte Witthaut weiter. „Das kann sich allerdings angesichts der dynamischen Entwicklung auch ändern. Wir schauen uns genau an, wer zu welchen Demonstrationen aufruft und hingeht“. Es sei festzustellen, dass deutschlandweit auch Rechtsextremisten für die entsprechenden Demonstrationen mobilisierten. Sie biederten sich der Bewegung und den Teilnehmern an.