Unterdrückung, Armut, Krieg - das Ende des Arabischen Frühlings

Nach der Selbstverbrennung eines jungen Tunesiers brach sich der Freiheitswille bahn - und blieb stecken

Hoffnung gibt es nur in Tunesien: Vor zehn Jahren - am 14. Januar 2011 - flüchtete der langjährige Herrscher Zine El Abidine Ben Ali vor Massenprotesten ins Ausland. Sie waren nach der Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohammed Bouazizi ausgebrochen, der sein Elend und die Willkür der Behörden nicht mehr ertragen hatte. Seither scheint das Land trotz vielfältiger Sorgen den Weg in die Demokratie geschafft zu haben. Gleichzeitig ist in den anderen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens der „Arabische Frühling“ mit Demonstrationen und Aufständen einem politischen Winter erlegen: Bürgerkriege in Syrien, in Libyen und im Jemen, autoritäre Regierungen und Menschenrechtsverletzungen in Ägypten und Saudi-Arabien, Massenproteste in Algerien, im Libanon und im Irak prägen das Bild.

Carsten Wieland erwartet keine Beruhigung. Der frühere Diplomat in Diensten der UN-Syriengesandten. „Der Druck im Kessel ist nicht gewichen, der Druck wächst“, sagt Wieland, heute Nahost-Berater der Grünen-Bundestagsfraktion tätig.

Lesen Sie auch: Selbst Katastrophen haben kaum Folgen >>

So spricht vieles dafür, dass es in der Region wieder zu Protestbewegungen kommt. Denn nach wie vor quält allgegenwärtige Korruption die Menschen. Auf dem entsprechenden Index der Organisation Transparency International sind unter den letzten 20 Plätzen fünf Länder der arabischen Welt zu finden. Syrien ist Drittletzter, einen Rang hinter dem Jemen. Massendemos im Irak und im Libanon richteten sich gegen die bestechliche politische Elite. Posten in Ministerien werden nicht an qualifizierte Experten, sondern an politische Gefolgsleute vergeben.  

Karte: dpa

 In Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar und dem Oman  regieren Monarchen, gesetzgebende Organe sind schwach oder arbeiten nur symbolisch.  Kritik wird unterdrückt, Oppositionelle werden verfolgt. So erstickt Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi alle Hoffnungen auf Freiheit. Er hatte 2013 nach einem Jahr die Herrschaft des scheiternden islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi weggeputscht. Der war gewählt worden, nachdem die Ägypter 2011 die Macht des Präsidenten Hosni Mubarak durch Massenproteste und trotz vieler Todesopfer nach 30 Jahren beendet hatten. Syrien stürzte in einen verheerenden Bürgerkrieg, weil Präsident Baschar al-Assad sich an die Macht klammert.

General Abdel Fattah al-Sisi putschte 2013 gegen den islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi, ließ sich zum Präsidenten wählen und regiert autoritär. Foto: Chris Setian/Royal Hashemite Court/dpa

Das wird von Armut begleitet. Die UN-Behörde ESCWA errechnete, dass 250 von 400 Millionen Einwohnern in zehn arabischen Ländern als arm einzustufen oder von Armut bedroht sind. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt laut Weltbank in vielen Ländern bei rund 30 Prozent. Junge Leute hätten keine wirtschaftliche Zukunft, sagt der US-Nahost-Experte Kristian Coates Ulrichsen. „Das Gefühl wirtschaftlicher Ungerechtigkeit war Teil dessen, was die politischen Aufstände auslöste.“ Millionen Familien leben oft über Generationen am Existenzminimum. Viele schlagen sich ein Leben lang als Tagelöhner durch. 

Die Region und ihre schnell wachsende junge Bevölkerung - fast die Hälfte der Bewohner Nordafrikas und des Nahen Ostens ist jünger als 24 Jahre - sind von schlechten Bildungschancen geplagt. Laut UN geht jedes fünfte Kind nicht zur Schule. Bei den Kriegen  in Syrien, dem Irak, dem Jemen und Libyen wurden mehr als 8800 Bildungseinrichtungen zerstört. Selbst Hochschulabschlüsse helfen kaum. Frustrierend ist das vor allem für junge Frauen, die an Unis bessere Leistungen als Männer erzielen, ihnen dort auch zahlenmäßig überlegen sind, aber doppelt so häufig arbeitslos sind. 

Wegen des syrischen Bürgerkriegs, der im Norden des Landes weiter tobt, sind immer noch Menschen auf der Flucht. Foto: Str/XinHua/dpa

In den verschiedenen Aufständen kam es in der Regel nicht zu einer Demokratisierung. Stattdessen stießen islamistische Terroristen in das Machtvakuum. Vor allem die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nutzte das Chaos, um sich im Irak und in Syrien, aber auch in Libyen auszubreiten. Der IS hat zwar die meisten Gebiete wieder verloren, ist aber weiter aktiv.  Nährboden findet die Dschihad-Ideologie vor allem unter Muslimen, die unter Armut, Ausgrenzung und Hoffnungslosigkeit leiden.

Lesen Sie auch: Enttäuschender Hoffnungsträger >>

Zusätzlich gibt es Konflikte in der islamischen Welt. Vor allem die Rivalität zwischen dem  Königreich Saudi-Arabien mit seiner sunnitischen Glaubensrichtung und dem Iran (schiitisch, aber nicht arabisch) sorgt für Krieg und Elend. Teheran verfügt über verbündete schiitische Milizen im Irak, in Syrien und im Libanon über starken Einfluss. Im syrischen Bürgerkrieg unterstützen sie die Regierungsarmee. Saudi-Arabien wiederum bekämpft im Jemen die Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden.

Gleichzeitig bekämpfen Saudi-Arabien, die Emirate und Ägypten islamistische Bewegungen, die wiederum von der Türkei und Katar unterstützt werden. Das wirkt sich etwa auf Libyens Bürgerkrieg aus, wo die Rivalen miteinander verfeindete Parteien unterstützen.

Zu schlechter Letzt gibt es internationale „Interessen“  vor allem wegen der großen Ölreserven. US-Truppen sind im Irak, in Syrien und in anderen Ländern der Region im Einsatz. Russland startete 2015 einen Militäreinsatz, um Assad zu unterstützen und hat sich dort zur bestimmenden Kraft entwickelt. Moskau mischt - wie Frankreich - auch im libyschen Bürgerkrieg mit. Die vielen unterschiedlichen Interessen der beteiligten Akteure machen einen Kompromiss oft unmöglich.