Bei Überraschungsbesuch in der Ukraine
Update! Luftalarm: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier flüchtet vor Russen-Drohnen in Luftschutzkeller. Später sichert er der Ukraine weitere Waffen-Lieferungen zu
Vor seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Kleinstadt unmittelbar mit dem Krieg konfrontiert
Es war ein historischer Moment: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem überraschenden Besuch in der Ukraine eingetroffen. Er kam am Morgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. Am Abend traf er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Zuvor hatten am Vormittag die Sirenen geheult.
Ukrainer berichteten Steinmeier über den Krieg
Steinmeier war nach seiner Ankunft in Kiew zunächst nach Tschernihiw und dann weiter in die Kleinstadt Korjukiwka gereist, rund 230 Kilometer nordöstlich von Kiew. Dort wurde Luftalarm ausgelöst. Steinmeier, Bürgermeister Ratan Achmedow und eine Gruppe Bürgern gingen daraufhin in einen Luftschutzkeller.
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Der Präsident ließ sich von den Menschen berichten, wie sie den russischen Angriffskrieg erleben, mit Drohnen- und Raketenterror fertig werden, der Tote fordert und die Stromversorgung im Land zerstört. Eine Frau erzählte unter Tränen vom Kriegsbeginn am 24. Februar, eine andere von ihrem Mann, der gegen die russische Armee kämpft. „Mein Mann ist an der Front, an der heißesten Front“, sagte sie.
Steinmeier saß eineinhalb Stunden im Luftschutzkeller
„Wir haben die ersten eineinhalb Stunden im Luftschutzkeller verbracht“, sagte Steinmeier anschließend. „Das hat uns besonders eindrücklich nahe gebracht, unter welchen Bedingungen die Menschen hier leben.“ Es sei eine Situation gewesen, die man bei dem Besuch nicht habe ausschließen können. Die Menschen dort müssten mit dieser Situation jeden Tag leben. „Das Gespräch gerade dort zu führen war besonders eindrücklich. Und ich glaube, das ging nicht nur mir so.“
Die russische Armee hatte nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe im benachbarten Belarus bis zu zehn Kampfdrohnen iranischer Bauart gestartet. Deshalb wurde der Alarm ausgelöst. Über Einschläge und Schäden wurde zunächst nichts bekannt.
In Kiew verbreitete Bürgermeister Vitali Klitschko über Telegram, anfliegende russische Geschosse seien von der Luftabwehr zerstört worden.
In weiteren Stationen wollte sich Steinmeier unter anderem mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen durch die russischen Angriffe verschaffen. Er ist erstmals seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar in der Ukraine.
Es ist bereits der dritte Anlauf des Bundespräsidenten für eine Reise dorthin. In der vergangenen Woche war diese aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden. Das für seinen Schutz zuständige Bundeskriminalamt (BKA) schrieb auf Twitter, es habe „angesichts der aktuellen Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten Steinmeier in die Ukraine zu verschieben“.
In den Tagen davor und danach hatte Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde attackiert.
Im April gab es eine Absage für Steinmeier
Eigentlich wollte Steinmeier bereits Mitte April nach Kiew reisen – zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Unmittelbar vor dem Start kam aus Kiew aber eine Absage für Steinmeier. Steinmeier wird in der Ukraine seine russlandfreundliche Politik als Außenminister angekreidet. Er habe osteuropäische Warnungen vor einer Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen überhört.
Die Ausladung wurde in Berlin als diplomatischer und politischer Affront gewertet. Erst ein Telefongespräch beider Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder.
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Am Abend traf Bundespräsident Steinmeier in Kiew den ukrainischen Staatschef Selenskyj. Steinmeier sagte Selenskyj die zügige Lieferung weiterer deutscher Waffensysteme zur Luftverteidigung zu. Weitere Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II und zusätzlich vier Panzerhaubitzen 2000 würden „zeitnah in den nächsten Tagen an die Ukraine übergeben“, sagte Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj. Zuvor hatte Steinmeier dem ukrainischen Volk die unerschütterliche Solidarität Deutschlands zugesichert.
Deutschland sei heute „einer der führenden Ausrüster für die ukrainische Luftverteidigung“, sagte Steinmeier. Er hoffe, dass die bereits von Deutschland gelieferten Waffensysteme dabei helfen, „die Menschen ein Stück sicherer zu machen“.
Selenskyj: Wiederaufbau der Ukraine beginnt jetzt
Selenskyj dankte Deutschland für die Unterstützung seines von Russland angegriffenen Landes. Damit trage die Bundesrepublik zum Frieden in der Ukraine bei. Dies sei „groß und historisch wichtig“, sagte er. Bei der Pressekonferenz sagte der ukrainische Präsident, beide hätten „sehr detailliert“ über den Wiederaufbau der Ukraine gesprochen. Dieser werde „bereits jetzt beginnen“, nicht erst am Ende des Krieges, ergänzte Selenskyj.
Steinmeier appellierte an die Deutschen in der Heimat, nicht zu vergessen, was der Krieg für die Ukrainer bedeutet und „einen Moment lang durch die Augen der Ukrainer“ zu sehen. Nach Angaben aus seinem Umfeld wollte Steinmeier mit dem Besuch auch ein „Signal ins Inland“ setzen: Die Hilfe für die Ukraine werde ein „Marathon“, und sie werde große Kraftanstrengungen erfordern, hieß es aus dem Bundespräsidialamt.
Aufruf zu deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaften
Zuvor hatten Steinmeier und Selenskyj zur Bildung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften aufgerufen. Solche Verbindungen trügen „entscheidend dazu bei, unser gemeinsames Europa aufzubauen und zu stärken“, heißt es in einem Appell der beiden Präsidenten. Deutsch-ukrainische Städtepartnerschaften sollten zudem „zur zukünftigen EU-Mitgliedschaft der Ukraine“ beitragen.
In dieser Version ist der Ort des Geschehens geändert: In ersten Meldungen hieß es, Steinmeier sei in Kiew in einen Luftschutzkeller gegangen.