Deutsche Spionageabwehr schwächelt: Russische Geheimdienste beobachten Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland

Pennen die deutschen Geheimdienste, wenn es um die Abwehr ausländischer Spionageversuche geht? Ein Geheimdienstexperte der Grünen schlägt jetzt Alarm. Der Politiker Konstantin von Notz hat Defizite und Versäumnisse bei der deutschen Spionageabwehr ausgemacht. „Wir waren unaufmerksam und haben uns nicht um die Details gekümmert. Und jetzt haben wir ein fulminantes Sicherheitsproblem“, sagte von Notz dem Spiegel (Freitag). Deutschland habe seine Spionageabwehr nach der Wiedervereinigung weitgehend eingestellt, „während andere Länder einfach weitergemacht haben wie im Kalten Krieg“, sagte der Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Arbeit der Geheimdienste des Bundes beaufsichtigt.

Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht im Spiegel von einer verschärften Bedrohung durch Spionage: „Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Bedrohung durch russische Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe nochmals eine andere Dimension erhalten.“

Ukrainische Soldaten in Deutschland: Spionage-Drohnen über Übungsgelände

Da passt ins Bild, dass die deutschen Sicherheitsbehörden Hinweise darauf haben, dass russische Geheimdienste die Ausbildung von ukrainischen Soldaten an westlichen Waffensystemen in Deutschland ausspähen. Kurz nach dem Beginn der Lehrgänge an zwei Bundeswehrstandorten habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) verdächtige Fahrzeuge bemerkt, aus denen heraus vermutlich die Zufahrten zu den Kasernen beobachtet worden seien, berichtete das Magazin am Freitag.

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Betroffen waren demnach die Standorte Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz und Grafenwöhr in Bayern. In Idar-Oberstein bildete die Bundeswehr ukrainische Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 aus, in Grafenwöhr trainierten US-Streitkräfte Ukrainer an westlichen Artillerie-Systemen.

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Die Übungsplätze seien nach MAD-Erkenntnissen auch mehrmals mit Kleindrohnen überflogen worden, um die Ausbildung der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten zu beobachten, berichtete der Spiegel weiter. In Sicherheitskreisen werde vermutet, dass die russischen Dienste außerdem versucht haben könnten, die Mobilfunkdaten der Ukrainer mit speziellen Geräten auszuspähen.