Tschüß Merkel: Olaf Scholz zum Kanzler gewählt und vereidigt – so lief der Wechsel-Tag in Berlin

Die neue Ampel-Regierung übernimmt – so läuft die Kanzlerwahl.

Olaf Scholz hat geschafft, was noch vor wenigen Monaten kaum jemand für möglich hielt: Der SPD-Politiker ist der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland! Bei der geheimen Abstimmung im Bundestag entfielen auf ihn am Mittwoch 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Zur Wahl des Sozialdemokraten waren 369 Stimmen nötig. SPD, Grüne und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden, verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate.

Mit den 395 Stimmen fehlten Scholz also 21 Stimmen aus der Regierungskoalition. Allerdings gab es auch mehrere Krankheitsfälle: Die SPD meldete auf AFP-Anfrage vier, die Grünen und die FDP jeweils einen.

Die fehlenden Stimmen könnten aus den Reihen der beiden kleineren Koalitionspartnern gekommen sein, mutmaßte der designierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.  „Denn denen fällt es naturgemäß etwas schwerer noch, jemanden von einer anderen Partei zum Kanzler zu wählen“, sagte Kühnert dem Sender „Phoenix“. „Manche von denen hatten sich ja auch selber Hoffnung gemacht, in diesem Jahr das Kanzleramt zu übernehmen“, sagte er offenbar mit Blick auf die Grünen.

Scholz nahm die Wahl an. Als Erster überreichte ihm SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich einen Blumenstrauß, dann Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Auch der unterlegene Unionskanzlerkandidat Armin Laschet gratulierte.

Blumen vom einstiegen Gegner: Armin Laschet gratuliert. AFP/JOHN MACDOUGALL

Anschließend erhielt Scholz im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde. Damit ist die Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach 16 Jahren offiziell beendet.

Olaf Scholz beim Bundespräsidenten in Schloss Bellevue. dpa/Bernd Von Jutrczenka

Um 12.00 Uhr nahm der Bundestag seine unterbrochene Sitzung wieder auf, um Scholz zu vereidigen. Während hierfür bei US-Präsidenten gerne mal die Familienbibel genommen wird, geschieht dies in Berlin mit der Urschrift des Grundgesetzes, die sonst beim Direktor der Deutschen Bundestags im Tresor verwahrt ist.

Die Eidesformel ist in Artikel 56 des Grundgesetzes festgehalten: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Scholz verzichtete auf die religiöse Beteuerung am Ende.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) legt im Bundestag vor Bärbel Bas (SPD), Bundestagspräsidentin, den Amtseid ab. dpa/Kay Nietfeld

Vierter SPD-Kanzler in der deutschen Geschichte

Der 63-Jährige ist erst der vierte SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik – nach Willy Brandt (1969-1974), Helmut Schmidt (1974-1982) und Gerhard Schröder (1998-2005). Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl sowie zuletzt Kanzlerin Angela Merkel.

Diese verfolgte die Kanzlerwahl von der Gästetribüne des Plenarsaals aus. Als sie bei der Eröffnung der Sitzung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt wurde, standen die Abgeordneten – mit Ausnahme der AfD-Parlamentarier – auf und klatschten stehend Beifall. Auch der letzte SPD-Kanzler Schröder war mit seiner Frau in den Bundestag gekommen.

Neben Schröder saß Britta Ernst, die Ehefrau von Olaf Scholz. In der gleichen Reihe verfolgten auch dessen Eltern Gerhard und Christel Scholz die Kanzlerwahl. Dahinter saßen Scholz' Brüder Ingo und Jens. Stolz geht Scholz‘ Vater fest davon aus, dass sein Sohn als Kanzler einen guten Job machen wird. „Er hat mir schon mit zwölf gesagt, dass er Bundeskanzler werden will“, sagte Gerhard Scholz der „Bild“-Zeitung. „Er wird es mit Solidität hinkriegen“, so der 86-jährige frühere Textilkaufmann. Für ihn als Vater sei es ein besonderer Tag.

Stolze Eltern: Gerhard und Christel Scholz.dpa/Niefeldt

Steinmeier ernennt auch Minister

Danach empfing Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue Scholz erneut. Der fuhr diesmal in Begleitung seines künftigen Kabinetts vor. Denn auch die 16 Bundesministerinnen und -minister mussten erst von Steinmeier ernannt werden, bevor sie im Bundestag ihren Amtseid leisteten.

Per Fahrrad zur Ernennung als Minister

Nach seiner Ernennung radelte Cem Özdemir zum Bundestag zur Vereidigung als Verkehrsminister.imago/photothek

Und während seine Kollegen in schwarzen Limousinen vorfuhren, zeigte sich der frisch gekürte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir gleich als Vorbild: Mit dem Fahrradhelm auf dem Kopf und einer blauen Winterjacke über dem schwarzen Anzug schwang sich der Grünen-Politiker aufs Fahrrad. Die Ernennungsurkunde verstaute er auf dem Gepäckträger.

Steinmeier schärfte der neuen Regierung ein, bei ihrer geplanten Politik des Fortschritts alle Menschen mitzunehmen. Veränderung treffe die Erwartungen und wecke die Hoffnungen der einen, sagte er. Bei anderen aber schüre Veränderung auch Unsicherheit und Zweifel.

Die Minister bekommen vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden. AFP/ODD ANDERSEN

Scholz wird am Nachmittag im Kanzleramt die Amtsgeschäfte von Merkel übernehmen.

Bleibt Olaf Scholz nur vier Jahre lang Bundeskanzler?

Dass er es schaffen wird, so lange im Amt zu bleiben wie seine Vorgängerin, glaubt jedoch kaum jemand. Im Gegenteil: Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland glauben nicht daran, dass Olaf Scholz länger als vier Jahre Kanzler bleibt. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur rechnen 20 Prozent der Befragten damit, dass die von dem SPD-Politiker geführte Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP vor der nächsten Bundestagswahl auseinanderbricht.

Weitere 44 Prozent gehen davon, dass Scholz vier Jahre im Amt bleibt, aber dann nicht wiedergewählt wird. Nur 16 Prozent erwarten eine zweite Amtszeit des heute 63-Jährigen. Und gerade einmal 1,3 Prozent der Befragten trauen Scholz zu, so lange wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) 16 Jahre lang im Amt zu bleiben.