CDU-Abgeordneter nicht mit Coronaviris infiziert
Ein CDU-Abgeordneter hatte Kontakt zu Infiziertem - der Verdacht besytätigte sich aber nicht.
In Thüringen soll am Mittwoch ein zweiter Versuch unternommen werden, einen Ministerpräsidenten zu wählen – falls die Wahl nicht wegen eines Corona-Falls abgeblasen wird: Der CDU-Landtagsabgeordneter Volker Emde (56) wurde in Quarantäne genommen, weil er zu einem Infizierten (57) aus dem Saale-Orla-Kreis Kontakt hatte. Am Abend gab Das Ministerium allerdings Entwarnung: Der Corona-Verdacht bei dem Thüringer CDU-Abgeordnetem bestätigte sich nicht.
Bei der Wahl antreten wollen der frühere Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) und der AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke. Vor einem Monat war überraschend der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD gewählt worden – die AfD hatte eine Falle gestellt, ihrem damaligen eigenen Kandidaten keine Stimme gegeben.
Ob die Wahl stattfinden kann, bleibt unklar
Die Wahl Kemmerichs am 5. Februar gemeinsam mit der AfD hatte zu Turbulenzen vor allem in der CDU geführt, unter anderem kündigte die Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Rücktritt an. Der CDU-Fraktionschef im Landtag, Mike Mohring, wurde inzwischen vom Abgeordneten Mario Voigt ersetzt. Ministerpräsident Kemmerich hatte am 8. Februar seinen Rücktritt erklärt, ist geschäftsführend im Amt. Das Problem: Die bisherige Koalition von Linker, SPD und Grünen hat seit der Landtagswahl im Oktober mit 42 der 90 Sitze keine Mehrheit mehr, um Ramelow zu wählen. Im ersten und im zweiten Wahlgang wäre die absolute Mehrheit von 46 Stimmen nötig, im dritten reicht die einfache Mehrheit.
Ramelow würde dann eine Minderheitsregierung führen, falls er gewählt wird. Die CDU (21 Mandate) will weder für Ramelow noch für Höcke stimmen, die FDP-Fraktion (fünf Abgeordnete) bei der Wahl den Plenarsaal verlassen. Ramelow könnte unter Umständen in Schwierigkeiten kommen, falls die AfD wieder trickst und ihn wählt.
Ob die Wahl aber stattfinden kann, bleibt unklar, solange das Testergebnis von Volker Emde, der keine Symptome zeigt, nicht vorliegt. Ist Emde virenfrei, kann er teilnehmen, erklärte das Thüringer Gesundheitsministerium. Ist der Test jedoch positiv, werde die Wahlsitzung abgesagt, erklärte Landtagspräsidentin Birgit Keller. Es könne sein, dass auch Emdes Politiker-Kollegen isoliert werden müssten – und damit auch Ramelow und Höcke. Unterdessen gab es aus Berlins AfD Kritik an Höcke. Der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, forderte, Höcke müsse sich vom rechten Rand abgrenzen. In Höckes „Flügel“ gebe es Leute, die weit rechts stünden. Das schade dem Versuch, regierungsfähig zu werden.