Streit um Boris Palmer

Südwest-Grüne fordern Parteiaustritt

Doch freiwillig will der Tübinger Oberbürgermeister nicht gehen

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Stuttgart - Das Verhältnis zwischen den Grünen und ihrem eigenwilligen Kommunalpolitiker Boris Palmer ist vollends zerrüttet. Der Landesvorstand der baden-württembergischen Grünen forderte den Tübinger Oberbürgermeister am Freitagabend zum Parteiaustritt auf. Mit seinen Äußerungen stelle er sich gegen politische Werte und Grundsätze der Partei und seine Auftritte dienten „nicht der politischen oder innerparteilichen Debatte, sondern der persönlichen Profilierung“, hieß es.

Doch so schnell werden die Grünen Palmer nicht los. Umgehend ließ er seine Partei wissen, dass er bleiben wolle. „Ich bin aus ökologischer Überzeugung Grüner. Deswegen bleibe ich Mitglied.“
Palmer hatte mehrfach mit provokativen Äußerungen für Empörung gesorgt, zuletzt mit seinem Satz zum Umgang mit Corona-Patienten: „Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären.“  

Ein Parteiausschluss-Verfahren sei derzeit aber wegen der ungewissen Erfolgschancen kein Thema, stellte die Bundespartei klar. Der Vorstand unterstütze Palmer politisch nicht mehr, Gleiches habe nun der Landesvorstand Baden-Württemberg getan, so eine Parteisprecherin. „Damit wissen jetzt alle, dass Boris Palmer nur für sich spricht, nicht für die Grünen.“