SPD: Vorsichtiger Schwenk zu bewaffneten Drohnen
Befehlshaber der Bundeswehr-Auslandseinsätze sieht besseren Schutz der Truppe durch Drohnen
Die SPD verabschiedet sich vorsichtig von der Ablehnung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. Der Parteivorstand nahm ein Papier einer SPD-Projektgruppe „zustimmend zur Kenntnis“, das die Beschaffung solcher unbemannter Flugkörper unter Einschränkungen als möglich ansieht. So dürften sie nicht autonom kämpfen.
In der SPD gab es heftige Debatten um bewaffnete Drohnen, unter anderem Fraktionschef Rolf Mützenich lehnte sie ab. Deshalb legte der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Fritz Felgentreu, als Befürworter 2020 sein Amt nieder.
Offenbar bewirkte der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan 2020 um Berg-Karabach einen Sinneswandel: Aserbaidschan hatte den Armeniern mit türkischen und israelischen Drohnen schwere Verluste beigebracht, reihenweise Panzer aus der Luft zerstört und den Krieg gewonnen.
Der Befehlshaber der Bundeswehr-Auslandseinsätze, Generalleutnant Erich Pfeffer, hat davor gewarnt, auf einen Schutz der Truppe durch Drohnen zu verzichten. Sie dienten zunächst der Aufklärung, zweitens könnten sie Soldaten im Gefecht unterstützen. Sie seien sofort verfügbar, während Kampfhubschrauber mindestens eine halbe Stunde bis zum Ziel bräuchten. Pfeffer: „Wenn die Politik nicht bereit ist, bewaffnete Drohnen zu stellen, dann erhöhen wir automatisch das Risiko für die Truppe.“