Sebastian Kurz tritt zurück

Der unter Korruptionsverdacht stehende österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist zurückgetreten. Er wolle „Platz machen um Chaos zu verhindern und Stabilität zu gewährleisten“, so Kurz. Als seinen Nachfolger schlug er den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg vor.

Kurz leugnet und wirft den Grünen Verrat vor

Die Vorwürfe gegen ihn wies Kurz erneut zurück. Diese stammten aus dem Jahr 2016, sie seien falsch – „und ich werde das auch aufklären können“. Davon sei er „zutiefst überzeugt“.

Den Grünen als Koalitionspartner seiner konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) warf Kurz vor, „sich klar gegen mich zu positionieren“. Diese Haltung sei „unverantwortlich“, denn Österreich riskiere dadurch, „in Monate des Chaos oder auch des Stillstands zu schlittern“.

Außenminister Schallenberg übernimmt

Eine Koalitionsregierung ohne die ÖVP als stärkste Kraft im Parlament lehnte er ab. „Ich habe das Regierungsteam der Volkspartei ersucht, die Regierungsarbeit fortzusetzen“, sagte Kurz. Außenminister Schallenberg habe sich in der bisherigen Regierung entsprechend verdient gemacht.

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Er selbst werde als Partei- und Fraktionsvorsitzender ins Parlament zurückkehren „und dort versuchen meinen Beitrag zu leisten“. Vor allem wolle er aber die gegen ihn erhobenen Vorwürfe entkräften.

Der Druck auf Kurz war seit Tagen gewachsen, nachdem am Mittwoch bekannt geworden war, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Untreue ermittelt.