Diätenerhöhung
Sattes Gehaltsplus: So viel verdient Bundeskanzler Olaf Scholz ab dem 1. Juli!
Der Regierungschef und einige Minister profitieren von der neuen Diätenregelung, weil sie ein Mandat im Bundestag haben.
Da wird sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) freuen: Während viele Deutsche den Gürtel enger schnallen müssen und er Beschäftigten statt tariflicher Lohnerhöhung eine Einmalzahlung zukommen lassen will, gibt’s für den Regierungschef selbst ab Freitag mehr „Monatsgehalt“!
Ab 1. Juli gilt laut Spiegel-Bericht eine neue Diätenregelung für Abgeordnete, von der Scholz und einige Minister profitieren, weil sie im Parlament sitzen. Scholz kassiert dann den Angaben zufolge ab Freitag monatlich mehr als 30.000 Euro für seine Arbeit.
Auch die Minister Habeck und Lindner bekommen mehr Geld
Das ergab eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD, die dem Spiegel vorliegt. Demnach erhält der Regierungschef 30.189,81 Euro monatlich. Grundlage ist ein Grundgehalt von knapp 25.000 Euro, das laut Bundesministergesetz aus der Besoldungsgruppe B11 errechnet wird. Weil Scholz darüber hinaus Mitglied des Bundestags ist, darf er die Hälfte einer Abgeordnetenentschädigung behalten.
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Mehr auf dem Konto hat ab dann auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Er bekomme bis zur nächsten Runde 25.573,08 Euro aufs Konto – plus Sonderzulagen. Mehr Gehalt gibt es darüber hinaus für Annalena Baerbock und Christian Lindner.
Verteidigungsministerin Lambrecht geht leer aus
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) geht hingegen leer aus – sie hat kein Mandat im Bundestag. Ihre parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller wiederum verdient bald – was das Grundgehalt angeht – mit 21.0604,43 Euro sogar mehr als ihre Chefin. Dieser werden aber noch Tagesgelder und Reisekosten zugesprochen.
Im April hatte der Bundestag eine Diätenerhöhung beschlossen. Nach zwei Jahren sinkender Einkommen werden jetzt im Durchschnitt 300 Euro mehr überwiesen. Von Freitag an bekommen die Parlamentarier 10.323,29 Euro im Monat zugewiesen, das Einkommen muss versteuert werden.