Die Spritpreise sind auf Rekordniveau. IMAGO/Jan Huebner

Die Pendler in Deutschland ächzen unter den dramatisch gestiegenen Spritpreisen. Deutlich über 2 Euro pro Liter müssen Autofahrer derzeit an den Zapfsäulen berappen. Für viele ist das eine existenzielle Belastung. Zumal in Folge des Ukraine-Kriegs auch die Preise für Heizöl und Gas explodieren.

Die Bundesregierung will darauf jetzt offenbar schnell reagieren. Einem Medienbericht zufolge lehnt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eine Senkung der Steuern für Benzin zwar ab. Er plant aber stattdessen einen zeitlich begrenzten Tank-Zuschuss auf den Weg zu bringen.

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So soll der Sprit-Rabatt funktionieren

Wie hoch dieser Rabat sein soll, stehe aber noch nicht fest, berichtet die Bild-Zeitung. Die Rede ist von 20 bis 25 Cent pro Liter. Dafür ist das angedachte Verfahren wohl klar: Demnach soll der Rabatt direkt beim Bezahlen an der Tankstellenkasse abgezogen werden. Der Tankstellenbetreiber kann sich den Differenzbetrag dann anschließend bei den Finanzbehörden wiederholen.

Finanzminister Christian Lindner plant einen Tank-Rabatt. imago/Gärtner

Spritpreisbremse: Wird noch diese Woche entschieden

Geht es nach Lindner soll offenbar noch in dieser Woche über die Maßnahme entschieden werden und wenn möglich ab nächste Woche gelten.

Seit Putins Truppen die Ukraine überfallen haben, sind die Spritpreise extrem angestiegen. Ein Liter Diesel kostete nach den Berechnungen des Verbraucherportals Clever Tanken im Bundesdurchschnitt zuletzt 2,20 Euro, beim Benzin waren es 2,13 Euro.

Die oppositionelle CDU fordert sogar eine kräftigere Entlastung.  „Es müssen mindestens 40 Cent pro Liter sein, und es muss unbürokratisch sein“, sagte Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) am Montag im ARD-Morgenmagazin.

Union fordert sogar 40 Cent Rabatt pro Liter

CDU und CSU hatten sich ursprünglich für eine Senkung der Mineralöl- und Mehrwertsteuer auf die Spritpreise ausgesprochen. Offenbar ist die Union aber auch für Rabatt-Regelung offen. Man sei gerne bereit „über alle möglichen Modelle“ zu sprechen, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsbundestagsfraktion Thorsten Frei (CDU) am Montag im Deutschlandfunk. Wie man eine Spritpreisbremse ausgestalte, sei am Ende eine technische Frage. Entscheidend sei die Entlastung von Bürgern und Wirtschaft.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält nichts davon, „einzelne Maßnahmen vorwegzuziehen“. Er möchte ein ganzes Entlastungspaket für Verbraucher schnüren. Konkrete Maßnahmen sollen Habeck zufolge die „verschiedenen Energieträger“ in den Blick nehmen. Mit „Effizienzmaßnahmen“ sollen dabei auch „Anreize“ geschaffen werden,  den Verbrauch zu reduzieren.

Das klingt deutlich komplexer und nicht danach, dass diese Woche schon eine Entlastung beschlossen werden kann. Immerhin: Auch Habeck wünscht sich, dass sich die Koalitionspartner kurzfristig  „zusammensetzen und dann die richtigen Entscheidungen treffen“.