Immer häufiger ermittelt die Polizei wegen Hasspostings im Internet. dpa/Lukas Schulze

Die Polizei ist in ganz Deutschland gegen sogenannte Hasspostings im Internet vorgegangen. In allen Bundesländern habe es insgesamt 90 polizeiliche Maßnahmen gegeben, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Es handelte sich um den siebten Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings, der Schwerpunkt lag in Bayern.

Fünf Jahre Haft wegen Bedrohungen im Internet möglich

Das BKA verwies darauf, dass Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Internet Straftaten seien, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können. Die Zahl der von der Polizei erfassten Hasspostings sei im vergangenen Jahr auf 2607 Fälle gestiegen – 71 Prozent mehr als im Jahr 2019. Zusätzlich sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen.

Mann veröffentlichte Todesurteile

Mit 23 der 90 Polizeiaktionen lag der Schwerpunkt in Bayern. In Niedersachsen wurden nach Angaben des Landeskriminalamts vier Objekte durchsucht. Außerdem sei ein Haftbefehl erwirkt worden, der in Baden-Württemberg vollstreckt wurde. Der Festgenommene soll von ihm verfasste Todesurteile veröffentlicht und seine Anhänger zu deren Vollstreckung aufgerufen haben. Die Social-Media-Kanäle des Manns seien abgeschaltet worden, die Wohnräume seiner beiden mutmaßlichen Mittäter durchsucht worden.