Protokoll eines vermeidbaren Massensterbens im Mittelmeer

Kairo — Als die Wellen über das graue Schlauchboot schwappten, dem der Treibstoff ausgegangen war, griffen die Insassen verzweifelt nach ihren Smartphones. Immer wieder riefen sie die Notrufnummer für Flüchtlinge in Seenot an. Helfer am anderen Ende der Leitung versuchten, sie zu beruhigen, während sie die GPS-Daten des Bootes an italienische, maltesische und libysche Behörden durchgaben und auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Derweil füllte sich das Boot mit Wasser. 

Rund 130 Menschen sollen in diesen Stunden zwischen dem 21. und 22. April auf dem Weg von Afrika nach Europa auf dem Mittelmeer ums Leben gekommen sein, rund 45 Kilometer vor der libyschen Küste. Eine Auswertung von Protokollen und E-Mails der Notruf-Initiative Alarm Phone, der Nichtregierungsorganisation SOS Méditerranée sowie Berichten der libyschen Küstenwache zeigt, dass nationale Behörden langsam, unzureichend oder überhaupt nicht auf die Hilferufe reagiert haben.

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Es ist das 2021 bislang tödlichste Bootsunglück auf dem Mittelmeer, wo seit 2014 mehr als 20.000 Migranten und Asylsuchende ihr Leben verloren haben. Menschenrechtsgruppen, UN-Flüchtlingshilfswerk, Internationale Organisation für Migration und Rechtsexperten sind sich einig: Europäische Länder ignorieren zu oft ihre Verpflichtung, Migranten in Seenot zu retten. Stattdessen lagerten sie die Aufgabe an die libysche Küstenwache aus, obwohl diese überlastet ist und mit Menschenschmugglern zusammenarbeiten soll. 

Erster Seenot-Alarm am Vormittag

Am 21. April um 9.52 Uhr hatten Rettungsstellen in Libyen, Italien und Malta erstmals Nachricht von Alarm Phone erhalten, dass ein Boot in Seenot sei. Aus Malta habe es nie eine Antwort gegeben. Auf eine Anfrage dazu reagierten die maltesischen Streitkräfte nicht.

Um 14.11 Uhr — mehr als vier Stunden später — kam die Rückmeldung aus Italien, man möge sich an die „zuständigen Behörden“ wenden. Eine halbe Stunde danach erfuhr Alarm Phone, dass Libyens Küstenwache gerade mit nur einem Schiff nach drei Flüchtlingsbooten in dem Gebiet suchte. Am 22. April sagte ein Sprecher der Küstenwache, man habe 106 Migranten lebend und zwei Leichen von zwei Booten gefunden, sich aber wegen schlechten Wetters und dem Zustand der Gefundenen entschieden, an Land zurückzukehren, ohne nach dem dritten Boot zu suchen.

Frontex, die das Mittelmeer nur aus der Luft überwacht, teilte mit, man habe auf Anfrage Italiens zwei Flugzeuge losgeschickt. Eines von ihnen habe am 21. April das Boot in Seenot aufgespürt. „Frontex hat exakt das getan, was wir tun mussten, und noch mehr“, sagte Sprecher Chris Borowski: „Wir haben nationale Seenotrettungen alarmiert, wir haben einen Notruf an alle Schiffe in der Nähe gegeben und wir sind dort geblieben, so lange wir konnten.“

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Doch der Frontex-Notruf ging nach Angaben von SOS Méditerranée erst um 19.15 Uhr raus, mehr als neun Stunden nach dem Alarm an italienische, maltesische und libysche Behörden. Italiens Küstenwache teilte dazu mit, das Unglück habe sich in libyschem Verantwortungsgebiet zugetragen, und die libyschen Behörden hätten die Koordination des Ereignisses übernommen.

Am nächsten Tag war niemand mehr am Leben

Am 22. April stießen Handelsschiffe und das Rettungsschiff Ocean Viking auf die Reste des grauen Schlauchboots und mindestens zehn Leichen.

Rechtsexperten sagen: Selbst wenn ein Boot in internationalen Gewässern im Rettungsgebiet eines Landes in Seenot gerate, entbinde dies andere Behörden nicht von ihrer Verantwortung. „Die Art und Weise, wie die kontaktierten europäischen Akteure versucht haben, die Verantwortung abzuschieben oder zu ignorieren, kann eine Verletzung der völkerrechtlichen Verpflichtungen darstellen“, erklärt Violeta Moreno-Lax von der Queen-Mary-Universität in London.