Knast für Nawalny - der macht sich über „Opi“ Putin lustig
Der russische Oppositionelle wurde in einer Polizeiwache zu 30 Tagen Haft verurteilt
Moskau - Begleitet von Protesten unter anderem der EU, Deutschlands und der USA sowie von Amnesty International verurteilte die russische Justiz den nach Moskau zurückgekehrten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny (44) im Schnellprozess zu 30 Tagen Haft.
Nach seiner Festnahme auf dem Flughafen Scheremetjewo am Sonntagabend hatte sich Nawalny plötzlich vor Gericht wiedergefunden - in einer Moskauer Polizeiwache. Juristen kritisierten das als beispiellos - selbst für russische Verhältnisse. In einem Video bei Twitter beklagte Nawalny, dass die Justiz in Russland eine neue Stufe der Gesetzlosigkeit erreicht habe.
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„Ich habe oft gesehen, wie der Rechtsstaat ins Lächerliche gezogen wird, aber dieser Opi in seinem Bunker fürchtet sich inzwischen so sehr (...), dass nun einfach der Strafprozesskodex zerrissen und auf die Müllhalde geworfen wird“, sagte Nawalny in dem improvisierten Gerichtszimmer. Mit „Opi“ meint Nawalny den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Nawalnys Anwälte hatten offenbar ein Schreiben über den Beginn einer Gerichtsverhandlung im Polizeigebäude erhalten, die dann eröffnet wurde, ohne dass jemand sich hätte vorbereiten können. Der Tweet zeigt, wie der Politiker einer Richterin gegenübersitzt.
Nawalny hatte am Sonntag nach fünf Monaten, wo er sich von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte, Deutschland verlassen. Nach seiner Ankunft in Moskau wurde er festgenommen. Die Justiz hatte ihn zur Fahndung ausgeschrieben und will eine Bewährungsstrafe nachträglich in Haft umwandeln: Er hätte gegen Bewährungsauflagen verstoßen, weil er sich nicht persönlich gemeldet habe - dafür soll jetzt die 30-Tage-Haft verhängt worden sein.
In dem Fall geht es um eine Verurteilung von 2014. Nawalny schrieb dazu, die Bewährungsstrafe habe am 30. Dezember geendet - und die ganze Welt wisse, dass er wegen der Folgen des Giftanschlags vom August in Deutschland behandelt werde.