AfD und Bundesadler mit einer Lupe Foto: Imago/Steinach

Nachdem ein AfD-Mitglied Corona-Impfstoffe mit dem von den Nazis zur Ermordung der Juden eingesetzten Giftgas Zyklon B verglichen hatte, hat die Partei den Ausschluss des Manns angekündigt. In einem auf dem Gelände der österreichischen KZ-Gedenkstätte Mauthausen gedrehten Video hatte der AfD-Mann diesen Vergleich geäußert. Der Vorstand der AfD Bayern habe „umgehend“ beschlossen, das besagte Mitglied auszuschließen und die Sache dem Landesschiedsgericht Bayern zu übergeben, erklärte der stellvertretende bayerische Landesvorsitzende Gerd Mannes am Dienstag in Taufkirchen.

„Wir distanzieren uns von jeglichen Vergleichen und missbräuchlicher Verwendung von Begriffen oder Begebenheiten aus der Zeit des Nationalsozialismus“, erklärte Mannes. Solche „Verbalentgleisungen“ stünden im Widerspruch zum Parteiprogramm der AfD und von deren „freiheitlich-demokratischer Grundausrichtung“.

Beschuldigter soll aus dem AfD-Kreisverband Rosenheim kommen

Die österreichische Polizei ermittelt in der Sache, Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem Beschuldigten um Stefan Bauer, der bisher im Kreisverband Rosenheim für die AfD aktiv war, dort im vergangene Jahr auch für die AfD für den Stadtrat kandidierte, bereits wiederholt bei Demonstrationen von Corona-Gegnern als sogenannter Querdenker auftrat und Verschwörungstheorien bei YouTube verbreitete.

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Der Mann hatte nach Polizeiangaben am Samstag in der KZ-Gedenkstätte in Österreich ein Video gedreht und darin die Impfstoffe von Astrazeneca sowie Pfizer und Biontech mit Zyklon B verglichen. Er sagte zudem, er hoffe nicht, „dass irgendjemand vorhat, hier wieder Konzentrationsläger (sic) einzurichten, auch nicht für Leute, die die Impfung verweigern oder die sich nicht testen lassen wollen“.

Die Leitung der Gedenkstätte meldete das Video nach eigenen Angaben den österreichischen Behörden. „Meinungsfreiheit hört dort auf, wo die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost und historisch unhaltbare Vergleiche zum NS-Terrorregime gezogen werden“, teilte die Leitung mit. „Diesen Missbrauch des Orts lehnen wir entschieden ab.“