Video aus dem Europaparlament: Bulgarischer Abgeordneter zeigt Hitlergruß!
Auf einem Video ist zu sehen, wie der Abgeordnete Angel Dzhambazki den ausgestreckten rechten Arm hebt.
Ein nationalistischer Abgeordneter aus Bulgarien hat im Europaparlament den Hitlergruß gezeigt. Nachdem er am Mittwoch in einer Debatte über die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn das Wort ergriffen hatte und die Stufen zum Ausgang des Plenarsaals hinaufging, drehte sich Angel Dzhambazki von der euroskeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) um und streckte seinen rechten Arm einige Sekunden vor sich aus, wie auf dem Video der Debatte zu sehen ist.
„Wir werden euch niemals erlauben, uns zu sagen, was wir sagen und was wir tun sollen“, hatte der Abgeordnete der nationalistischen bulgarischen Partei VMRO zuvor am Rednerpult des Plenarsaals erklärt. „Es lebe Bulgarien, Ungarn, Orbán, Fidesz und das Europa der Nationalstaaten.“ Auf Twitter bezeichnete er außerdem die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshof (EuGH) zum Rechtsstaatlichkeitsmechanismus als „Abscheulichkeit“.
Lesen Sie auch: Sie war die „Lesbos-Oma“: Flüchtlings-Helferin Efstratia Mavrapidou im Alter von 96 Jahren gestorben >>
Der EuGH hatte am Mittwoch die Klagen Polens und Ungarns gegen den Mechanismus zur Kürzung von EU-Geldern bei Rechtsstaatsverstößen abgewiesen. Die Regierungen von Polen und Ungarn stehen seit langem wegen rechtsstaatlicher Verfehlungen in der Kritik.
Dem Abgeordneten drohen Sanktionen
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola verurteilte Dzhambazkis Tat auf Twitter: „Ein faschistischer Gruß im Europäischen Parlament ist inakzeptabel.“ Dzhambazki habe „jeden in Europa“ damit beleidigt. „Diese Geste ist Teil des dunkelsten Kapitels unserer Geschichte und muss dort bleiben.“
Die Vizepräsidentin des Parlaments, Pina Picierno, die zum Zeitpunkt des Vorfalls die Debatte leitete, hatte zuvor erklärt, dass die Institution mithilfe der Videoaufzeichnungen überprüfen werde, „ob es einen faschistischen Gruß gab oder nicht“. Falls dies der Fall sei, würden Sanktionen ergriffen.
Abgeordneter Dzhambazki bestreitet Hitlergruß
Dzhambazki selbst bestreitet, dass es sich dabei um einen Hitlergruß handelte. In einem Brief an die Abgeordneten, der der dpa vorlag, bezeichnete er die Geste als „unschuldiges Winken“, mit dem er sich für provozierende Äußerungen in seiner Rede habe entschuldigen wollen. Er sei schockiert von den Vorwürfen, die er als Verleumdung bezeichnete.