Mit 86 Prozent: Lars Klingbeil ist neue SPD-Chef – Saskia Esken im Amt bestätigt

Nachdem Norbert Walter-Borjans angekündigt hat, nicht wieder um den Parteivorsitz zu kandidieren wurde Lars Klingbeil zu seinem Nachfolger gewählt.

Das war abzusehen! Mit 86,3 Prozent wurde der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil zum neuen Chef der SPD gewählt. Er löst damit Norbert Walter-Borjans ab, seinen Posten zur Disposition stellte. Klingbeil wird die Partei nun zusammen mit Saskia Esken führen, die im Amt bestätigt wurde. Sie erhielt 76,7 Prozent. In ihren Bewerbungsreden beschworen beide die Geschlossenheit der SPD. Ein großer Zusammenhalt habe den Erfolg bei der Bundestagswahl ermöglicht und solle fortgeführt werden.

„Hinter uns liegen die großartigsten Wochen, die man sich als SPD-Parteivorsitzende überhaupt vorstellen kann“, sagte Esken mit Blick auf die Rückkehr der Sozialdemokraten an die Regierungsspitze. Möglich sei dies dadurch geworden, dass die Partei „geeint wie seit vielen Jahren nicht mehr“ sei.

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Vor allem aber besetze die SPD wieder sozialdemokratische Kernthemen. „Wir werden dieses Land stärken und wir werden es gerechter machen“, versicherte die Parteichefin. Sie bekräftigte das Ziel, dass die SPD auch als größte Regierungspartei ihre eigenständige Rolle bewahren müsse. „Die Partei muss ein Thinktank für Zukunftsfragen sein.“

Esken hatte die Partei bisher mit Norbert Walter-Borjans geführt, der am Samstag nicht mehr antrat. Ihr neuer Duo-Partner Klingbeil legte in seiner Bewerbungsrede ebenfalls einen Schwerpunkt auf Zusammenhalt: Zwar mache Vielfalt die Partei stark - „aber am Ende sind wir eine SPD“, sagte er. Der Erfolg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl sei „über das Teamplay“ gekommen. Dies wolle er fortsetzen.

Lars Klingbeil: „Ein Sieg bei einer Bundestagswahl reicht mir nicht, ich will mehr.“

Er sei jemand, der Menschen zusammenhole, sagte Klingbeil. „Der Weg in eine gute Zukunft, der führt über Brücken, der geht nicht durch Gräben“, zeigte er sich überzeugt. Klingbeil äußerte Stolz auf das Abschneiden der SPD bei der Wahl im September, betonte aber zugleich: „Ein Sieg bei einer Bundestagswahl reicht mir nicht, ich will mehr.“

Die SPD sei dann stark, wenn sie sich nicht um sich selbst drehe, sondern die Frage in den Mittelpunkt stelle, „wie können wir eigentlich das Beste für die Menschen erreichen“, sagte Klingbeil. Darum müsse es auch in der täglichen Politik gehen.

Auch die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal betonte in ihrer Rede, die SPD sei bei der Wahl erfolgreich gewesen, „weil es Menschen gibt, die auf uns hoffen“. Die SPD müsse gerade diejenigen unterstützen, „die nicht gehört werden“.

Der Parteitag verabschiedete mit fast 99 Prozent Zustimmung einen Leitantrag, demzufolge die SPD in den kommenden Jahren zum „Debattenort“ in Deutschland werden soll. „Die großen Herausforderungen und ambitionierten Projekte der kommenden Jahre wird unsere Gesellschaft aber nur dann erfolgreich bewältigen, wenn wir das Gespräch miteinander führen“, heißt es in dem Papier mit dem Titel „Perspektive 2030“.

Kevin Kühnert soll Klingbeils Nachfolger als Generalsekretär werden

Der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Thomas Kutschaty rückt in die Riege der Parteivize der Bundespartei auf. Auf dem Parteitag am Samstag erhielt Kutschaty 84,68 Prozent der Stimmen. Er ist auch Spitzenkandidat seiner Partei für die NRW-Landtagswahl im Mai.

Als stellvertretende Parteivorsitzende wiedergewählt wurden mit 80,98 Prozent der Stimmen die neue Bundesbauministerin Klara Geywitz und mit 88,55 Prozent Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Ebenfalls im Vize-Amt bestätigt wurden Saar-Landeschefin Anke Rehlinger mit 90,74 Prozent und die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Serpil Midyatli mit 85,69 Prozent. Rehlinger ist Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl im Saarland im März.

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Auf der hybrid durchgeführten Veranstaltung wird der gesamte SPD-Vorstand neu gewählt. Für das Amt des Generalsekretärs kandidiert der bisherige Parteivize Kevin Kühnert. Da fast alle der gut 600 Stimmberechtigten bei dem Parteitag nur digital zugeschaltet waren, müssen die Personenwahlen anschließend per Briefwahl bestätigt werden.