Briten-Premier könnte sich wieder durchmogeln
Misstrauensvotum: Eigene Abgeordnete wollen Boris Johnson loswerden
Premierminister Boris Johnson hat gegen eigene Gesetze verstoßen. Aber falls er stürzt, stürzen viele mit
Die konservativen Abgeordneten im britischen Unterhaus sollen am Montagabend entscheiden, ob sie ihrem Premierminister Boris Johnson (57) das Misstrauen aussprechen und ihn entmachten.
Die für das Abhalten eines Misstrauensvotums nötige Anzahl schriftlicher Anträge sei von Tory-Abgeordneten eingegangen. Das erklärte der Chef des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady. Es mussten sich mindestens 15 Prozent der 359 Tory-Parlamentarier für die Abstimmung aussprechen, also 54.
Skandal reiht sich bei Johnson an Skandal
Hintergrund ist eine Kette von Skandalen, die sich Johnson geleistet hatte.
Zuletzt musste er eine kleine Geldstrafe zahlen, weil er während des Corona-Lockdowns an feuchtfröhlichen Partys in seinem Amtssitz teilgenommen hatte. Damit ist er der erste amtierende britische Premierminister, der gegen das Gesetz verstoßen hat.
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Johnson kann die Abstimmung, die zwischen 19 und 21 Uhr deutscher Zeit stattfinden sollte, gewinnen und sein Amt behalten. Allerdings gilt allein die Abstimmung als weiterer schwerer Schlag für den Premier, der bei den Feierlichkeiten zum 70. Thronjubiläum der Queen auf der Straße ausgebuht worden war. Stimmt eine Mehrheit gegen Johnson, ist er sein Amt als Premier vorerst los.
Johnson entschuldigt sich in einem fort, aber tritt nicht zurück
Ein Untersuchungsbericht wirft ihm und anderen Verantwortlichen Führungsversagen und schwere Verfehlungen bei der Einhaltung von Corona-Regeln vor. Er entschuldigte sich mehrmals. Einen Rücktritt lehnt er jedoch ab.
Um Johnson abzuwählen, müssen bei dem Misstrauensvotum mindestens 180 Abgeordnete gegen ihn stimmen. Dies gilt als hohe Hürde, zumal etwa 150 Tory-Parlamentarier einen teilweise bezahlten Regierungsjob inne haben, den sie im Fall einer Abwahl Johnsons verlieren könnten.
Wenn Johnson das Votum gewinnt, darf es nach den aktuelle Parteiregeln ein Jahr lang keinen weiteren Versuch geben, ihn abzuwählen.