Merkels Notfallplan gegen die Corona-Krise

Das Coronavirus erfasst immer mehr Lebensbereiche – hat die Regierung die Krise noch im Griff? Nach langem Schweigen meldet sich erstmals Angela Merkel zu Wort. Eindringlich appelliert die Kanzlerin an die Bevölkerung, sich in der Corona-Krise solidarisch zu verhalten, mahnt: „Es geht um den Schutz gerade auch älterer Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen. Da sind unsere Solidarität, Vernunft, unser Herz füreinander auf eine Probe gestellt“.  

Die Ausmaße der Corona-Krise mit inzwischen drei deutschen Todesopfern sind noch nicht absehbar, das Robert-Koch-Institut rechnet weiter mit einer starken Ausbreitung des Virus. Zentrale Aufgabe sei es deshalb, diese zu verlangsamen, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten, so Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), „es geht also um das Gewinnen von Zeit.“ Es gebe noch keine Therapie und keinen Impfstoff. 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung könnten nach Angaben von Experten infiziert werden, wenn das so bleibe.

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Es sei nun „nicht das zentrale Problem, ob ein Fußballspiel mit oder ohne Publikum stattfindet“, sondern wichtig, dass die medizinischen Möglichkeiten genutzt werden könnten, so Merkel weiter. Die Bundesregierung will auch alles tun, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie abzufedern. Am Dienstag hatte das Kabinett bereits ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine massive Ausweitung der Kurzarbeit vorsieht. Auf EU-Ebene werden weitere 25 Milliarden Euro an Hilfen für die Wirtschaft bereit gestellt. Am Freitagabend will Merkel auf einem Krisengipfel mit Arbeitgebern und Gewerkschaften über weitere Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Epidemie beraten.

Solidarität mit dem EU-Partner Italien

Die deutschen Grenzen zu schließen, lehnt Merkel ab, appelliert auch angesichts von „Hamsterkäufen“ das richtige Maß nicht aus den Augen zu verlieren. Doch um das Virus wirkungsvoll bekämpfen zu können, pocht sie auf ein abgestimmtes Handeln in ganz Deutschland. Denn während immer mehr Bundesländer die Empfehlung des Krisenstabs befolgen und Großveranstaltungen absagen, halten sich andere Länder nicht daran. „Föderalismus ist nicht dafür da, dass man Verantwortung wegschiebt“, kritisiert Merkel das Chaos.

Am Donnerstag will sie darüber mit den Ländern sprechen.  Deren Kultusminister müssen bei ihrem Treffen in Berlin auch ein ganz anderes Problem angehen: eine bundesweite Notfallstrategie dafür, wie die Abiturprüfungen 2020 unter diesen Bedingungen stattfinden können. Betroffen seien sowohl die schriftlichen Prüfungen als auch das mündliche Abitur, sagte die KMK-Präsidentin, Stefanie Hubig. Dem besonders betroffenen EU-Partner Italien sprach Merkel indes Deutschlands Solidarität aus: „Wir wünschen den Menschen von Herzen, dass die harten Maßnahmen, die sie jetzt für das Land gewählt haben, dort eine Wende zum Besseren bringen.“