Linke: Sahra Wagenknecht droht Partei-Ausschluss

Mehrere Mitglieder der Linkspartei haben ein Parteiausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht bei der nordrhein-westfälischen Landesschiedskommission beantragt. Eine Parteisprecherin bestätigte am Donnerstag in Düsseldorf den Vorgang. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet.

Streit über Wagenknechts Buch

Begründet wird der Antrag laut Spiegel damit, dass Wagenknecht der Partei „schweren Schaden“ zugefügt habe. Der mehrseitige Antrag beschäftige sich vor allem mit Wagenknechts neuem Buch „Die Selbstgerechten“, hieß es von Seiten der Partei. Wegen des Buchs steht Wagenknecht bei der Linken seit Wochen in der Kritik.

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Gegner sehen es als Abrechnung Wagenknechts mit ihrer eigenen Partei. Wagenknecht kritisiert in dem Buch die von ihr wahrgenommene Überheblichkeit von sogenannten Lifestyle-Linken. Sie ist Spitzenkandidatin der NRW-Linken für den Bundestag.

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Als Belege werden laut Spiegel-Interview Äußerungen Wagenknechts sowie Buch-Passagen angeführt. Dort lasse Wagenknecht beispielsweise offen, ob sie nach der Bundestagswahl überhaupt noch in der Partei bleiben wolle.

„Sahra Wagenknecht vertritt, wie hier nachweislich gemacht, ein eigenes, dem Programm der Linken in vielen Punkten widersprechendes Programm“, kritisieren die Initiatorinnen und Initiatoren des Ausschluss-Antrags.

Schiedskommission entscheidet

Laut der Parteisprecherin wird die Schiedskommission in den kommenden Tagen über den Antrag entscheiden. Sollte das Gremium in NRW den Ausschluss befürworten, könnte Wagenknecht laut Spiegel die Entscheidung vor der Bundesschiedskommission anfechten. Danach bliebe ihr immer noch der Gang vor ein normales Gericht.