Jetzt werden Verlegungen geplant! Letzte Rettung Covid-19-Kranker durch die Bundeswehr?
Treffen Merkels mit Vertretern der künftigen Ampel-Koalition wegen der Corona-Lage
Wegen der Überlastung von Krankenhäusern wird jetzt begonnen, die Verteilung von Covid-19-Patienten innerhalb Deutschlands zu organisieren. Dafür wurde von Bund und Ländern die sogenannte „Kleeblatt-Konferenz“ aktiviert. Die Entscheidung sei am Montagabend getroffen worden, teilte Hermann Schröder mit, Vorsitzender des „Arbeitskreises der Innenministerkonferenz für Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung“.
Wegen der immer bedrohlicheren Lage hat sich die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar am Dienstagnachmittag mit Spitzenvertretern der künftigen Ampel-Koalition getroffen.
Zweck der Kleeblatt-Konferenz mit Vertretern der Innenministerien, die sich täglich oder im Zwei-Tages-Rhythmus austauscht, ist es, eine bundesweite Verlegung von Patienten zunächst innerhalb von fünf deutschen Regionen, den „Kleeblättern“, zu organisieren. Dabei geht es darum, freie Plätze und geeignete Transportmittel zu finden. Schröder äußerte: „Wir müssen davon ausgehen, dass es zu Verlegungen über ein Kleeblatt hinaus kommen wird.“
Thüringen bereitet nach Angaben von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) die Verlegung von Krankenhauspatienten in andere Bundesländer vor. Es werde in den nächsten Tagen zu solchen Verlegungen kommen. Sie führte dies als einen der Gründe dafür an, dass in Thüringen nun die Corona-Maßnahmen deutlich verschärft werden. „Wir können nur dann auf die Solidarität anderer Bundesländer hoffen, wenn wir selbst auch jede Anstrengung unternehmen, um die Welle zu unterbrechen“, sagte die Ministerin.
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, der fürchtet, dass Klinikärzte in einigen Bundesländern kurz vor der Notwendigkeit einer Triage stehen, also entscheiden müssen, wen sie noch aufnehmen können, verlangte den Einsatz von Flugzeugen für die Verlegung in Kliniken, die noch Intensivbetten haben. Organisieren solle das die Bundeswehr.
Unter dem Eindruck der ersten Corona-Welle hatten Bund und Länder im Frühjahr 2020 ein Konzept für die bundesweite Verlegung von Patienten entwickelt. Im September 2020 wurde das sogenannte Kleeblattkonzept dann durch die Innen- und Gesundheitsminister beschlossen.
Es sieht vor, dass zunächst innerhalb der fünf Regionen - West, Nord, Ost, Süd, Südwest - verlegt wird. Wenn in einer dieser Regionen absehbar keine freien Plätze mehr vorhanden sind, wird im Austausch mit dem Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die Verlegung auch in andere Gebiete organisiert. Eine Fachgruppe des Robert Koch-Instituts berät dabei.
Aktuell gibt es etwa im Norden und in Hessen noch freie Kapazitäten. Thüringen bildet mit Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin ein „Kleeblatt“. Mit Sachsen und Thüringen gehören damit gleich zwei Bundesländer mit hohen Corona-Fallzahlen zum Kleeblatt-Ost. Der aktuell ebenfalls stark von Corona betroffene Freistaat Bayern bildet alleine das Kleeblatt-Süd.