Zoff um Verschiebung des CDU-Parteitags

Größere Parteiveranstaltungen seien derzeit „nicht möglich und nicht vermittelbar“, meint NRW-Landeschef Armin Laschet.

Berlin - Nach anderen führenden CDU-Politikern hat sich auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Kandidat für den Parteivorsitz, Armin Laschet, angesichts der Corona-Lage für eine Verschiebung des für Dezember geplanten Parteitags ausgesprochen. Größere Parteiveranstaltungen seien derzeit „nicht möglich und nicht vermittelbar“, sagte Laschet der „Welt am Sonntag“ („WamS“). Der Parteitag sei auch nicht unbedingt schon im Dezember erforderlich. Alle anstehenden Fragen könnten auch nach dem Winter entschieden werden.

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Bei dem Parteitag soll ein Nachfolger für die scheidende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt werden. Dabei tritt Laschet gegen den früheren Bundesumweltminister Norbert Röttgen und den ehemaligen Fraktionschef Friedrich Merz an.

Friedrich Merz (CDU) beharrt auf der Wahl eines Parteivorsitzenden im Dezember. Axel Heimken/dpa

Zuvor hatten bereits Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring für eine Verschiebung des Kongresses plädiert, während Laschets Herausforderer im Kampf um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, den Parteitag trotz Corona stattfinden lassen will. „Die CDU ist nach dem Parteiengesetz und ihrer eigenen Satzung verpflichtet, noch in diesem Jahr einen neuen Parteivorstand zu wählen“, sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Diese Wahl muss stattfinden, auch wenn ein Parteitag an einem Ort mit 1001 Delegierten zurzeit nicht möglich sein sollte.“ 

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Die engste CDU-Spitze trifft sich am Sonntag um 16.00 Uhr mit den drei Kandidaten für den Parteivorsitz, um die für diesen Montag geplante Entscheidung über den Wahlparteitag Anfang Dezember vorzubereiten.

Nach Informationen der „WamS“ will CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak den Führungsgremien seiner Partei am Montag ein Konzept vorstellen, wie der Parteitag doch im Dezember abgehalten werden kann. Sein Plan sehe eine dezentrale Veranstaltung vor. Die CDU würde sich demnach nicht wie bisher geplant mit 1001 Delegierten in Stuttgart treffen, sondern mit je 100 bis 200 Delegierten in acht bis zehn Hallen bundesweit verteilt, berichtet das Blatt.