Kurzarbeitergeld: Ausgaben in Rekordhöhe
Die Agentur für Arbeit bezeichnet die Summe der Ausgaben als „historischen Wert“. Im Vergleich dazu sind die Ausgaben für Hartz IV nur geringfügig gestiegen.
Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld I sind in diesem Jahr massiv gestiegen. Fünf Milliarden Euro mehr hat die Bundesagentur für Arbeit im Vergleich zum Vorjahr für Arbeitslosegeld I aufgewendet. Während es zum 30. November 2019 noch 13,8 Milliarden Euro waren, haben sich die Ausgaben in diesem Jahr coronabedingt um mehr als ein Drittel auf 18,8 Milliarden Euro erhöht.
Im Vergleich dazu sind die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) nur geringfügig gestiegen. Im vergangenen Jahr betrugen sie Ende November 13,3 Milliarden Euro, ein Jahr später sind es 0,4 Milliarden Euro mehr.
„Die meisten Leute fallen aus der Arbeit in ALG I, dementsprechend ist das angestiegen“, sagte Christian Ludwig, Sprecher der Bundesagentur für Arbeit, der Berliner Zeitung. Wenn das Arbeitslosengeld oder das Kurzarbeitergeld nicht zum Leben reichen, könne Hartz IV ergänzend beantragt werden.
Doch mit 20 Milliarden Euro verbucht die Bundesagentur für Arbeit in diesem Jahr die höchsten Ausgaben für das Kurzarbeitergeld. „Das ist ein historischer Wert, die BA musste noch nie mehr Geld für Kurzarbeitergeld ausgeben. Im Vorjahreszeitraum waren es 131 Millionen Euro“, sagte Ludwig. Da die Arbeitgeber Kurzarbeit erst nachträglich abrechnen würden, seien die Ausgaben für November noch nicht darin enthalten. Im März und April haben Betriebe bundesweit für rund 10,7 Millionen Menschen Kurzarbeit beantragt. Im September befanden sich noch 107.000 Menschen in Kurzarbeit.
Rücklagen aufgebraucht
Die Miliardenausgaben wurden weitgehend aus den Rücklagen der Arbeitsagentur finanziert, die sie in den vergangenen Jahren aufgebaut hatte. „Wir kalkulieren in diesem Jahr mit einem Defizit in Höhe von 27 Mrd. Euro, im kommenden Jahr mit rund 9,2 Mrd. Euro. Die Lücke schließen wir, indem wir die Rücklage (25,8 Mrd. Euro) vollständig einsetzen“, teilte Ludwig mit. Außerdem soll die Arbeitsagentur vom Bund mit einer Liquiditätshilfe von 7,2 Milliarden Euro unterstützt werden.
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Über die Höhe der Ausgaben der Überbrückungshilfe für Studierende in einer „pandemiebedingten Notlage“ macht das Bundesbildungsministerium keine Angaben. Allerdings wurde die Hilfe laut Ministerium mit Stand 4. Dezember bisher 167.288-mal ausgezahlt. Beantragt wurde sie seit Juni jedoch 289.029-mal.
Da die Hilfe monatlich neu beantragt werden muss, kann eine Person mehrere Auszahlungen erhalten haben. Die Höhe der Hilfe liegt zwischen 100 und 500 Euro pro Monat. Neben der genauen Ausgabensumme ist ebenfalls unklar, wie viele Studierende coronabedingt Bafög-berechtigt werden.
Diese Zahl soll erst mit der jährlichen Bafög-Statistik im Juli 2021 veröffentlicht werden. „Vorher sind keine belastbaren Angaben zu eventuellen Veränderungen möglich“, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. 2019 empfingen 489.313 Studierende in Deutschland Bafög.