Kanzler Scholz offenbar vor Ukraine-Besuch

Eine Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz in die Ukraine steht einem Medienbericht zufolge kurz bevor. Macron und Draghi sollen den Kanzler begleiten.

Noch im Juni soll Bundeskanzler Olaf Scholz einem Medienbericht zufolge in die Ukraine reisen. Wie die Bild am Sonntag vermeldet, wird Scholz offenbar gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi dorthin reisen. Die drei wollten so ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen. Die Zeitung beruft sich in ihrer Meldung auf französische und ukrainische Regierungskreise. Die Bundesregierung hat sich zu dem Bericht bislang nicht geäußert.

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Steinmeier-Ausladung stand Scholz-Besuch im Weg

Geplant ist demzufolge ein Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Kanzler Scholz hat bisher einen Besuch des Landes vermieden, nachdem die Ukraine den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wegen dessen angeblicher Russland-Nähe ausgeladen hatte. „Das steht der Sache im Weg“, betonte Scholz noch vor wenigen Wochen. Der Präsident hatte geplant, Mitte April mit seinen Amtskollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten Kiew zu besuchen. Weil Steinmeier in seiner Amtszeit als Außenminister die deutsche Russland-Politik jahrelang mitgeprägt hatte, lehnte die ukrainische Regierung den Besuch des Bundespräsidenten jedoch ab.

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Andere Regierungsmitglieder wie zuletzt Gesundheitsminister Karl Lauterbach sind inzwischen in der Ukraine gewesen. Auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war erst am Sonnabend bereits zum zweiten Mal in der ukrainischen Hauptstadt, um dort mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine zu sprechen. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert schon seit längerem, dass nun auch Scholz endlich nach Kiew reisen müsse.

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Kanzler Scholz wiederholt als zu zögerlich kritisiert

Der Bundeskanzler hat der Ukraine zwar wiederholt die Unterstützung der Bundesregierung zugesichert und mehrmals mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Zugleich wurde aber auch immer wieder seine zögerliche Haltung in Bezug auf Waffenlieferungen in die Ukraine kritisiert.

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