Öffnen oder nicht?
Kanzler Scholz lehnt Corona-Lockerungen ab
In der Debatte über die Abschaffung von Beschränkungen dämpft der Regierungschef Hoffnungen.
Viele Nachbarländer streichen ihre Corona-Beschränkungen, in Deutschland fordern Länderchefs Öffnungsperspektiven und die 2G-Regel im Einzelhandel steht unter Beschuss. Doch trotz aller Drängelei sieht Bundeskanzler Olaf Scholz die Voraussetzungen für Lockerungen in der Corona-Krise noch nicht erfüllt. „Die Lage ist nicht danach“, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend im ZDF-„heute journal“.
Auf die Frage, ob die Regierung in Dänemark mit dem jüngsten Verzicht auf praktisch alle Einschränkungen mehr Mut habe, sagte Scholz: „Ich glaube, wir machen das, was für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Lande richtig ist: Nämlich dafür zu sorgen, dass wir möglichst viele Leben und möglichst viel Gesundheit schützen durch diese Maßnahmen, die wir auf den Weg gebracht haben, einvernehmlich mit den Ländern, mit Beschlüssen im Deutschen Bundestag als Grundlage dafür und auch von einem sehr großen Konsens in Deutschland getragen.“
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Der Kanzler fügte hinzu: „Und gleichzeitig ist das die Voraussetzung dafür, dass wir auch, wenn wir den Höhepunkt der Infektionen hinter uns haben werden, dann über Lockerungsschritte entscheiden und beraten können. Aber da sind wir leider noch nicht angekommen.“ Die Debatte über eine Aufhebung von Maßnahmen in Deutschland hatte zuletzt trotz steigender Corona-Zahlen Fahrt aufgenommen.