Bundeskanzler Olaf Scholz gibt den Impfpflicht-Vorstoß zerknirscht auf. imago/Emmanuele Contini

Die Initiative zur Einführung einer Corona-Impfpflicht in Deutschland ist mit Pauken und Trompeten im Bundestag abgeschmettert worden. Weder der Gesetzentwurf von Ampel-Abgeordneten für eine Impfpflicht ab 60 noch der Entwurf der Union noch das Nein zur Impfpflicht erhielten eine Mehrheit.

Am Tag nach der herben Schlappe streicht Kanzler Olaf Scholz (SPD) endgültig die Segel. Er bedauert das Scheitern im Bundestag und sieht auch keine Basis für einen erneuten Anlauf. Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der Regierungschef am Donnerstagabend in Berlin. „Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln nehmen müssen.“‘

Zuvor hatten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und sein bayerischer Kollege Klaus Holetschek (CSU) noch dafür ausgesprochen, einen neuen Anlauf zu einer allgemeinen Impfpflicht zu nehmen.

Mediziner befürchten neue Corona-Welle im Herbst

Mediziner befürchten für den Herbst nun Schlimmes. Wenn sich nicht noch viele impfen ließen, „werden wir im nächsten Herbst und Winter wieder über Lockdown und Kontaktbegrenzungen reden und streiten“, prophezeite der Vorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, in der Augsburger Allgemeinen.

Lauterbach will nun eine neue Impfkampagne starten. Sie solle sich an bisher ungeimpfte Menschen richten, die „aber im Prinzip bereit“ seien. Man wisse, dass es so eine Gruppe gebe, insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund, sagte er im Deutschlandfunk.

Neue Impfkampagne soll helfen

„Die müssen erreicht werden, da dürfen wir nicht aufgeben. Da müssen wir übrigens auch kreativer werben. Da bereiten wir gerade etwas vor.“ Derzeit ist die Impfkampagne quasi zum Erliegen gekommen. Im Wochendurchschnitt sind es täglich gut 36.000 Impfungen – zu Beginn der Kampagne waren es teils über eine Million gewesen. Laut Lauterbach ist zudem eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zum Herbst nötig.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist indes weiter gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Freitagmorgen mit 1181,2 an. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1586,4.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 175.263 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Bei den Werten ist zu berücksichtigen, dass einzelne Länder nicht an jedem Wochentag Daten melden, am Wochenende zum Beispiel Baden-Württemberg, Niedersachsen und Brandenburg nicht oder nicht vollständig.