Regierung beschließt: DAS sind die schärferen Corona-Maßnahmen und Energiespar-Regeln für den Herbst!
Über Corona-Schutzvorgaben für die kältere Jahreszeit wird schon länger diskutiert – nun wird es damit konkret.
Setzt ganz Deutschland ab dem Herbst wieder die Masken auf? Ja, sagt die Bundesregierung. Sie hat wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten für eine erwartete Corona-Welle im Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Die am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Pläne sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. Kinder zwischen 6 und 14 Jahren sowie Personal sollen auch medizinische Masken tragen können. In Kliniken und Pflegeheimen soll bundesweit Maskenpflicht gelten, dort soll man vor dem Zutritt auch einen negativen Corona-Test nachweisen müssen.
Lesen Sie auch: Michael Wendler und Laura: Flucht aus Luxusvilla +++ Jetzt leben sie im Wohnmobil +++ Wird das Geld knapp? +++ Sind die US-Behörden hinter ihnen her? >>
Länder können erweiterte Maßnahmen beschließen
Die Länder sollen zudem vom 1. Oktober bis 7. April 2023 abgestuft nach Infektionslage weitere Vorgaben anordnen können. Dazu zählen Maskenpflichten in Bussen und Bahnen im Nahverkehr sowie in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Eine zwingende Ausnahme von einer Maskenpflicht soll es geben, wenn man beim Besuch von Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen und in der Gastronomie einen negativen Test vorzeigt. Erlaubt werden können zudem Ausnahmen von der Maskenpflicht mit Nachweisen als vollständig geimpft und genesen.
Die geplanten Regeln gehen auf ein Konzept von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) von Anfang August zurück. Lauterbach sagte: „Mit diesem Instrumentarium können wir die absehbare Corona-Welle im Herbst bewältigen.“ Die Länder bekämen alle Möglichkeiten, angepasst zu reagieren. Es bleibe das Ziel der Corona-Politik, hohe Todeszahlen, viele Arbeitsausfälle und schwere Langzeitfolgen zu vermeiden. Der vom Kabinett gebilligte Entwurf geht nun in den Bundestag und könnte dort am 8. September beschlossen werden. Zustimmen muss dann auch noch der Bundesrat.
Lesen Sie auch: Berlins traurige Verkehrsbilanz: Wo gab es überall tödliche Unfälle – und wie JETZT die Unfallstellen entschärft werden>>
Die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz waren im Frühjahr stark zurückgefahren worden. Allgemeine Maskenpflichten beim Einkauf oder für Veranstaltungen und Zutrittsregeln wie 2G und 3G fielen weg. Nun geht es um einen Anschluss der bestehenden Regelungen, die am 23. September auslaufen.
Doch auch beim Thema Energiesparen brachte das Kabinett entscheidende Regelungen in die Spur, die ab September gelten sollen. Geschäfte dürfen dann ihre Ladentüren nicht dauerhaft offenstehen lassen, Leuchtreklamen müssen ab 22 Uhr erlöschen, Denkmäler dürfen nicht angestrahlt werden.
Lesen Sie auch: Fische tot, Schleusen zu: Zwei Freizeit-Kapitäne kommen seit zwei Wochen nicht nach Hause>>
19 Grad Höchsttemperatur am Arbeitsplatz
In öffentlichen Gebäuden bleiben Hallen und Flure kalt, am Arbeitsplatz sollen dort 19 Grad Raumtemperatur ausreichen, je nach Art der Tätigkeit gelten andere Höchsttemperaturen, etwa zwölf Grad bei körperlich schwerer Tätigkeit. Medizinische Einrichtungen, Kitas und Schulen sind ausgenommen. Für Arbeitsräume in Unternehmen gelten die festgelegten Höchstwerte „als Mindesttemperaturwerte“.
Lesen Sie auch: Auch ein Stasi-Offizier mischte mit: Berliner Bande schmuggelte tonnenweise Kokain nach Deutschland und verdiente Millionen damit>>
Vertragsklauseln in Mietverträgen über eine bestimmte Temperatur sind für die sechs Monate ausgesetzt. Private Pools sollen nicht mehr mit Gas und Strom beheizt werden dürfen. Für öffentliche Schwimmbecken soll dies aber nicht gelten.
Mit den Maßnahmen könnten zwei bis zweieinhalb Prozent des Energieverbrauchs in Deutschland eingespart werden, so Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Das sei „nicht so viel, als dass wir uns zurücklehnen können“ – das Einsparziel der Bundesregierung im Winter lautet 20 Prozent.
Lesen Sie auch: Kein Happy-End: Sebastian Fitzek schreibt sich aus dem Drehbuch bei „Riverboat“>>