Treffen mit so vielen Leuten, wie man will: Damit könnte es bald wieder vorbei sein. imago/Peter Meißner

Berlin hat sich besonders strenge Corona-Regeln gegeben: Überschreitet die Inzidenz stadtweit die Marke von 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner, springt die Warnampel des Berliner Gesundheitssenats auf Gelb. Genau das ist gerade passiert. Erreicht sie die Marke von 30, springt die Ampel auf Rot. Dies steht sehr bald zu befürchten. Zwei Berliner Bezirke haben diese Marke bereits überschritten. Friedrichshain-Kreuzberg hat laut aktualisierten RKI-Zahlen bereits die 40er-Marke übertroffen, Mitte die 35er-Marke.

Wir erinnern uns: Im Infektionsschutzgesetz wurde festgelegt, dass bereits ab einer Inzidenz von 35 regional besondere Corona-Maßnahmen vorgenommen werden. Der Landkreis Birkenfeld führt die RKI-Liste mit einem Wert von inzwischen 63 an, gefolgt von den Stadtkreisen Solingen mit 45,8 und Kaiserslautern mit 35,2. 

Maskenpflicht in Schulen, Beschränkungen für Veranstaltungen und Privattreffen

Im Sinne des Infektionsschutzgesetzes zieht das rheinland-pfälzische Birkenfeld nun die Zügel wieder an. Hier gehen die gestiegenen Zahlen offenbar auf Ausbrüche in Schulen zurück. Hier gilt fortan wieder eine Maskenpflicht. Allerdings sind in dem Bundesland gerade die Sommerferien gestartet. Die Teilnehmerzahl für Veranstaltungen im Freien wurde auf 500, innen auf 350 begrenzt. 

Aus Solingen, übrigens auch von dem Hochwasser getroffen, heißt es, ab Freitag gelten wieder verschärfte Corona-Regeln, die am Sonntag nochmals nachgeschärft werden. Demnach sollen Kontaktbeschränkungen greifen, private Zusammenkünfte auf fünf Haushalte beschränkt sein. Innen und außen dürfen Veranstaltungen mit bis zu 1000 Menschen mit Hygienekonzept stattfinden.

Weitere Bundesländer hatten festgestellt, dass bei erhöhten Inzidenzen wieder Corona-Beschränkungen greifen werden. Die beiden Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, hatten sich zuletzt für einen differenzierten Warnwert ausgesprochen, der die Impfquote und Krankenhausbelegung mit berücksichtigt.

Weil will kommende Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona vorziehen

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil will die nächste Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Pandemie nach Informationen der Braunschweiger Zeitung vorziehen. Angesichts steigender Infektionszahlen sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, das für Ende August geplante Treffen der Bundesländer früher abzuhalten. Dies sei unter anderem notwendig, um die Frage nach einem geeigneten Maßstab zur Bewertung der pandemischen Lage jenseits der Sieben-Tages-Inzidenz zu beraten, sagte Weil der Braunschweiger Zeitung am Mittwoch in Hannover.

Die Sieben-Tage-Inzidenz steht für die Zahl an Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Zuletzt mehrten sich die Stimmen, dass neben der Häufigkeit auch andere Parameter wie der Impffortschritt und die Krankenhausbelegung zur Bewertung der Corona-Situation berücksichtigt werden müssten.

„Welches genau der richtige Maßstab ist, das werden wir zwischen Bund und Ländern noch zu klären haben. Und ich glaube, wir haben dafür nicht Zeit bis Ende August“, sagte Weil der Braunschweiger Zeitung. Die Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten müsse aus seiner Sicht „zwingend“ vorher zusammenkommen. „Das wird eine entscheidende Weichenstellung für das zweite Halbjahr“, sagte Weil.