Impfstoffe: EU will Patentschutz freigeben

Die EU ist offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in einer Videobotschaft. 

Die US-Regierung hatte am Mittwoch überraschend angekündigt, sich im Kampf gegen die Corona-Krise bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung beim Patentschutz einzusetzen.

Das fordern Nichtregierungsorganisationen sowie Entwicklungs- und Schwellenländer bereits seit Monaten, damit die weltweite Impfstoff-Produktion angekurbelt werden kann und ärmere Länder schneller an die Präparate herankommen.

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Industrienationen, in denen die großen Pharmakonzerne ansässig sind, lehnten bislang eine Aussetzung des Patentschutzes aber ab. Der Weltpharmaverband IFPMA nannte die US-Entscheidung am Mittwoch „enttäuschend“. Hilfsorganisationen bejubelten sie hingegen.

Eine Aufhebung des Patentschutzes werde die Impfstoffproduktion kaum ankurbeln, so der Dachverband der Pharmafirmen (IFPMA). Das Problem seien vielmehr Handelsbarrieren sowie Mangel an Rohstoffen und Bestandteilen, die für die Herstellung der Impfstoffe nötig seien.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hob zugleich hervor, die Staaten der Welt, in denen Impfstoff produziert werde, müssten bereit sein, „diesen auch an andere zu exportieren“. Die EU sei dazu in Wort und Tat bereit. „Wir freuen uns, wenn die USA es nun auch sind", verwies Spahn auf den bislang geltenden weitgehenden US-Exportstopp für Corona-Impfstoffe.