Kontrollen wie hier an einem Übergang nach Frankreich sollen von Sonnabend an geringer ausfallen. Foto: dpa

Die Corona-bedingten Kontrollen an Deutschlands Grenzen sollen von kommendem Sonnabend an schrittweise gelockert werden. Die Bundesregierung wolle von Mitte Juni an wieder zu einem „freien Reiseverkehr in Europa“ zurückzukehren, sagte Innenminister Horst Seehofer (CSU) nach der Kabinettssitzung.

Mit Frankreich, der Schweiz und Österreich sei dafür ein stufenweises Verfahren vereinbart worden. Beginnend mit dem Sonnabend sollen danach die Kontrollen an den Grenzen zu den drei Nachbarländern gelockert, aber noch nicht eingestellt werden. Bis 14. Juni bleibt es auch bei der Reisewarnung des Außenministeriums, auf Auslandsreisen zu verzichten. Vom 15. Juni an sollten die Kontrollen ganz wegfallen, wenn das Infektionsgeschehen dies zulasse.

Die komplette Öffnung setze aber laut Seehofer voraus, „dass wir weiterhin energisch in der Bekämpfung des Infektionsgeschehens bleiben“. Eine Sonderregelung sei mit Luxemburg vereinbart worden: Dort sollten die Grenzkontrollen bereits von Sonnabend an komplett wegfallen. Eine ähnliche Lösung werde mit Dänemark verhandelt. An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen von Sonnabend an wieder alle Übergänge geöffnet werden. Allerdings soll es zunächst stichprobenartige Kontrollen geben.

Bereits am gestrigen Mittwoch öffnete die Bundespolizei fünf zuletzt geschlossene bayerisch-österreichische Übergänge sowie elf für den Landwirtschafts- und Forstverkehr.

Bayern: Beschränkungen mindestens bis 15. Juni

Bei Einreisen aus „Drittstaaten“ sollten geltende Beschränkungen bis mindestens 15. Juni in Kraft bleiben. Als Beispiel nannte Seehofer die USA und Russland. Für Einreisen aus solchen Staaten solle die Quarantänepflicht weiter gelten – wer von dort kommt, muss sich 14 Tage in Quarantäne begeben. Für den europäischen Binnenreiseverkehr dagegen soll die Quarantänepflicht wegfallen.

Bayern will den Empfehlungen des Bundes vorerst nicht folgen – die Entscheidung liegt bei den Bundesländern. Die bislang bis 17. Mai gültige Quarantäneverordnung für alle Einreisenden solle mit Perspektive 15. Juni verlängert werden, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Die Regelung habe sich bewährt. Deshalb wolle man erst einmal die Infektionsentwicklung bis 15. Juni beobachten.