Herr Bundeskanzler, deckeln Sie die Preise für Energie! Sonst kann das böse enden...
Radikalisierung und Unruhen könnten zu einer realen Gefahr werden, wenn sich die Kosten vervielfachen.
Dieses Mal können wir alle nur hoffen, dass Olaf Scholz recht behalten wird: Man lebe zwar in ernsten Zeiten, die Deutschland im Herbst und Winter noch „viel abverlangen“ würden. Soziale Unruhen werde es deshalb aber nicht geben.
Sind Sie da sicher, Herr Bundeskanzler? Nun ist es bestimmt nicht Aufgabe der Medien, den sprichwörtlichen Teufel an die Wand zu malen. Wenn die düsteren Prognosen aber wahr werden und die Energiepreise wirklich noch so dramatisch steigen, dass Millionen Menschen um ihre Existenz fürchten müssen, können wir dann wirklich sicher sein, dass die Lage nicht eskaliert?
Lesen Sie auch: Völlig gaga? Youtuber verrät: Diese Waffen brauchen wir im Winter, um Plünderer zu verjagen – so lacht das Netz über sein Video >>
Mit Zuschüssen allein lässt sich die Preis-Explosion nicht auffangen
Olaf Scholz will „niemanden alleinlassen“ in der Krise. Keiner soll vor „unlösbare Probleme“ gestellt werden. Schon diese Formulierungen machen aber deutlich, dass die Belastungen trotzdem heftig werden. Der vom Kanzler beschworene Sozialstaat gerät an seine Grenzen, wenn sich Kosten vervielfachen. Wie hoch sollen Wohn- und Bürgergeld denn ausfallen, damit diese Kosten für den Normalbürger zu stemmen sind?
Nein, mit Zuschüssen allein lässt sich die Preis-Explosion nicht auffangen. Der Staat muss aber etwas tun: Populisten stehen schon in den Startlöchern, um den Unzufriedenen irgendeinen Protest-Unsinn zu versprechen. Das verhindern wir nur, wenn die Gesetze des Marktes vorübergehend außer Kraft gesetzt werden. Zumindest teilweise.
Bundesregierung muss über Preisdeckel nachdenken
Die Bundesregierung muss über einen Preisdeckel für Energie nachdenken. Zumindest für einen zuvor festgelegten Grundbedarf. Damit sich Energiesparen weiter lohnt. Wer mehr verbraucht, muss die exorbitanten Preise zahlen. Ohne so einen Deckel könnte das Risiko für Radikalisierung und Unruhen real werden.
Abzuwarten bleibt zudem, wie lange die Solidarität mit der Ukraine hält, wenn sich die Menschen für ihre Heizkosten verschulden müssen. Sie kennen sicher das Brecht-Zitat: „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral“. Und Putin reibt sich die Hände.