Selbstkritik bei „Anne Will“

Habeck streut sich wegen Heizungsgesetz Asche aufs Haupt und kritisiert die Regierung

Das Heizungsgesetz war ein Gesetz zu viel, meint Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Das habe die Menschen überfordert.

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Mal rasiert: Robert Habeck bei Anne Will.
Mal rasiert: Robert Habeck bei Anne Will.Jürgen Heinrich / imago

Die ARD-Sendung „Anne Will“ hatte am Sonntagabend nur 2,45 Millionen Zuschauer, dabei hätten sie erleben können, wie sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein wenig Asche aufs Haupt streute und Kritik am Erscheinungsbild der Ampel-Regierung äußerte.

„Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung“, sagte er, nahm Bezug auf Umfragen. Aber:  „Die Leistungsbilanz ist nicht nur ordentlich, sondern die ist groß.“ Man habe Deutschland sicher durch den Winter geführt, Gasmangel vermieden und die Strom- und Gaspreise runter bekommen. Auch die Lebensmittelpreise würden sinken.

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Beim Erscheinungsbild hat die Regierung nicht geglänzt, sagt Habeck

„Aber natürlich haben wir in der Kür, also im Erscheinungsbild der Regierung jetzt nicht geglänzt. Das kann ja keiner behaupten“, sagte Habeck auch vor dem Hintergrund des wochenlangen Gezerres um das Heizungsgesetz, das jetzt im Bundestag überarbeitet wird. „An der Stelle kann man nicht zufrieden sein.“

Die Kommunikation zu dem Gesetz „sei nicht so gelungen“ gewesen. Insgesamt sei es „der Tropfen zu viel an Gesetzgebung“ gewesen, nachdem die Menschen in der bewältigten Gaskrise schon Verbote und Einschränkungen hatten hinnehmen müssen. Das habe sich dann aufgeschaukelt, und er hätte es nicht bewerkstelligen können, das „wieder runterzuschaukeln“.

Die Regierung habe sich in den vergangenen drei bis vier Wochen aus dem „Loch rausgebuddelt“, in dem sie gesteckt habe, sagte Habeck. Die noch bestehenden Fragen zum Heizungsgesetz seien beantwortbar.  

Habecks Parteifreund Hofreiter greift den Kanzler an

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter schloss sich der Kritik Habecks an der Bundesregierung an und verortete zudem viele Probleme bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Es gebe eine ganze Reihe von Aspekten, bei denen man mit der Bundesregierung nicht zufrieden sein könne, sagte Hofreiter am Montag bei RTL/ntv.

Es werde zu viel gestritten, „und man merkt halt bei verschiedenen Themen, dass es der Kanzler einfach an Führungsstärke missen lässt“, so Hofreiter.

Das sei schon vor einem Jahr bei der Unterstützung der Ukraine so gewesen. Nun liege auch bei dem schwierigen Thema Klimaschutz „das Hauptproblem im Kanzleramt“. Es sei natürlich schwierig in einer Koalition mit drei unterschiedlichen Parteien. Hofreiter sah aber das Kanzleramt in der Pflicht, „sich sozusagen zum Verteidiger der beschlossenen Ergebnisse“ zu machen.