Extremisten nutzen Krieg für ihre Zwecke
Sogenannte Querdenker und andere Extremisten instrumentalisieren den Angriff Russlands auf die Ukraine für ihre Zwecke, warnte der baden-württembergische Verfassungsschutz.
Sogenannte Querdenker und andere Extremisten instrumentalisieren den Angriff Russlands auf die Ukraine für ihre Zwecke, warnte der baden-württembergische Verfassungsschutz. Hierbei verbreiten sie überwiegend pro-russische Positionen und propagieren alternative Medienkanäle wie RT (früher Russia Today) als vermeintlich glaubwürdige Alternative zu den als solche bezeichneten „Mainstream-Medien“.
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Von den Akteuren wird unter anderem der russische Angriffskrieg als Inszenierung dargestellt. „Diese soll angeblich von den staatlichen Maßnahmen zur Corona-Pandemiebekämpfung ablenken“, so ein Verfassungsschutz-Sprecher in Stuttgart.
Extremisten wollen nach Corona neue Themenfelder belegen
Nach Einschätzung des Landesamts versuchen extremistische Akteure, die bislang zu Protesten rund um die Corona-Pandemie und die staatlichen Maßnahmen aufgerufen haben, inzwischen neue Themenfelder zu besetzen. „Ihr Ziel ist es, das Protest-Geschehen thematisch zu verschieben, mindestens aber anzureichern“, erklärte ein Verfassungsschutz-Sprecher.
Allerdings haben die Experten den Angaben nach Anhaltspunkte, dass die pro-russische Positionierung das Mobilisierungspotenzial extremistischer Akteure verringern könnte. Die Verlagerung der Themenschwerpunkte und die unterschiedlichen Ansichten zum Russland-Ukraine-Krieg spalteten die Protestbewegung weiter.
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