Ex-Kanzler Sebastian Kurz verlässt die Politik. Warum ihm keiner den Grund glaubt ...
Angeblich will er sich nach der Geburt seines Sohns die Politik nicht mehr antun.
Sag zum Abschied leise Servus ... Österreichs konservativer Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (35, ÖVP) will sich laut verschiedenen Berichten aus Wien komplett aus der Politik zurückziehen. Angeblich, weil er gerade Vater eines Sohnes geworden ist und sich die Mühen nicht mehr antun will.
Die Geburt des Kindes hatte er am 27. November über Twitter verkündet:
Das habe ihn jetzt zum politischen Ausstieg bewegt, erklärte Kurz jetzt der in Österreich weit verbreiteten Zeitung Krone – als er sein Kind sah, habe es „Klick gemacht“.
In Österreich glaubt das kaum jemand: Gegen den jugendlichen Alt-Kanzler wird wegen Falschaussage im Fall des Ibiza-Videos ermittelt, und wegen Untreue. Mit seinem Wissen sollen gefälschte Umfragen zu Gunsten der ÖVP fabriziert worden seien, die in einer Zeitung veröffentlicht wurden. Sie soll dafür mit Steuergeld bezahlte Inserate erhalten haben.
Kurz hatte deshalb am 9. Oktober seinen Rücktritt als Kanzler verkündet, sein Nachfolger wurde der Diplomat Alexander Schallenberg. Kurz blieb jedoch ÖVP-Vorsitzender und wurde noch zum Fraktionschef („Klubobmann“) im Parlament („Nationalrat“).
Am 18. November wurde dann seine Immunität aufgehoben, so dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) formelle Ermittlungen aufnehmen konnte.
Nachfolger als ÖVP-Chef wird voraussichtlich Karl Nehammer (ÖVP), in der ÖVP-Grünen-Koalition Innenminister.
Kurz scheiterte zwei Mal als Kanzler
Kurz war zweifach gescheiterter Kanzler: Bereits 2019 war er nach einem Misstrauensvotum seines Amtes enthoben worden, in der Folge des Bruchs der Koalition der ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ. Er hatte sie aufgekündigt, nachdem mit dem „Ibiza-Video“ ruchbar geworden war, dass führende FPÖ-Politiker die Republik gewissermaßen an eine angebliche Milliardärsnichte aus Russland verkaufen wollten.
Die nachfolgende Wahl hatte die ÖVP aber gewonnen und ging Anfang 2020 eine Koalition mit den Grünen ein, bei der Kurz erneut Kanzler wurde.