EU schafft eigenen Katastrophenschutz
Hilferufe aus Italien, die keiner hörte: In der Corona-Pandemie konnten sich die Mitgliedsstaaten nicht gegenseitig unterstützen. Das soll sich ändern: Die EU-Kommission will ein eigenes Notfall-Hilfssystem mit Personal, Flugzeugen und Lazaretten aufziehen.
Die EU will Lehren aus der Corona-Krise für den europäischen Katastrophenschutz ziehen. Er soll ausgebaut werden und künftig über eigene Flugzeuge, Hubschrauber und Feldlazarette verfügen. Das Budget für das Programm „RescEU“ soll um zwei Milliarden Euro aufgestockt werden, erklärte der zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic in Brüssel. Das gesamte Katastrophenschutzprogramm hätte dann einen Umfang von 3,1 Milliarden Euro für 2021 bis 2027.
Bisher ist der EU-Katastrophenschutz ein Verteilmechanismus: Im Falle einer Krise in einem Mitgliedsstaat werden die übrigen Partner um Hilfszusagen gebeten, die über Brüssel koordiniert werden. Für eine große Krise wie die Corona-Pandemie reiche das aber nicht aus, sagte Lenarcic. In Zeiten, in denen die Mitgliedstaaten gleichzeitig vom selben Notfall betroffen und nicht in der Lage sind, sich auszuhelfen, sei die EU nicht gerüstet, rasch zu helfen. Sie verfüge über keine eigenen Mittel und sei auf die freiwillige Unterstützung der Mitgliedstaaten angewiesen.
Lenarcic erinnerte daran, dass Italien zu Beginn der Seuche um medizinische Schutzausrüstung bat und kein Mitgliedstaat darauf reagierte. Das hatte in Italien zu zunehmender Ablehnung der EU und Kritik gerade an Deutschland geführt.
Dabei hätten die Staaten selbst keine Reserven gehabt, von denen sie hätten abgeben können. „Es war ein Mangel an Schutzausrüstung und kein Mangel an Solidarität“, sagte Lenarcic. „Die Solidarität war da und ist da, aber es war schwierig, sie zu zeigen.“
Dem soll nun eine gemeinsame Reserve von Personal, Schutzmaterial und Gerät abhelfen, das von der Kommission angeschafft, finanziert und eingesetzt werden könnte. Gedacht ist dies nach den Worten des Kommissars für Katastrophen wie Pandemien, Atom- oder Chemieunfälle, große Waldbrände oder Erdbeben.