Ein Mann wartet mit einer Maske am Handgelenk auf einen Bus.
Ein Mann wartet mit einer Maske am Handgelenk auf einen Bus. dpa/Julian Rettig

Die Front bröckelt: Bayern schafft zum 10. Dezember die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs ab, Sachsen-Anhalt schon am Donnerstag.

Diese sei aufgrund der „aktuellen stabilen Infektionslage“ nicht mehr angemessen, hieß es am Dienstag in München. Deshalb soll es nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Masken geben. Damit war Bayern das erste Bundesland, in dem die Pflicht fällt, kurz danach kam die gleiche Nachricht aus Magdeburg, der Hauptstadt Sachsen-Anhalts.

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Zuvor hatten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Montag nicht auf einen einheitlichen Kurs für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen einigen können, bevor mit dem Mittwoch die entsprechende Verordnung ausläuft.

Corona tötet weiter

Corona, der Grund der Maskenpflicht, hat offenbar auch in der Politik an Schrecken verloren, obwohl weiterhin viele Ältere und Immungeschwächte an den Folgen einer Covid-Infektion schwer erkranken und auch sterben: 188 Covid-Tote an nur einem Tag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag.

Zwar bleiben die gemeldeten Inzidenzen (mehr als 46.000 Neuinfektionen an einem Tag) im Vergleich zur Vorweihnachtszeit der Vorjahre vergleichsweise niedrig. Was aber keiner genau weiß, weil nur positive der relativ wenigen PCR-Tests in die Statistik einfließen.

Ärzte schlagen derzeit Alarm nicht wegen Corona, sondern vor allem durch die Überlastung mit Grippe und Atemwegserkrankung durch RS-Viren. Letztere bedrohen vor allem Kleinkinder, ganz anders als Covid, an dem Kinder nur selten schwer erkrankten.

Dies könnte Anlass geben, die Beibehaltung der Maskenpflicht auch mit den aktuell grassierenden Erkältungskrankheiten zu begründen. Doch die Infektionsschutzmaßnahmen beziehen sich auf die Corona-Pandemie, die die meisten als überstanden empfinden.  

Künftig gilt bei Corona das Prinzip „Eigenverantwortung“,  Mediziner widersprechen

Der Vorschlag für die Abschaffung in Bayern stammt  von Gesundheitsminister Klaus Holetschek und basiere auf einer Initiative von Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU), hieß es in München. In Bayern seien die Corona-Infektionszahlen seit langem am niedrigsten in ganz Deutschland, beim Vorgehen orientiere man sich am Beispiel Österreichs. Künftig gelte verstärkt die Eigenverantwortung.

Zum Schutz vor der Übertragung von Infektionen mit dem Coronavirus hatte Bayern wie auch andere Bundesländer im April 2020 das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in der Öffentlichkeit beschlossen. Mit dem Abklingen der Zahl der schweren Corona-Erkrankungen wurde die Pflicht schrittweise zurückgenommen. Der Öffentliche Nahverkehr, wo es häufig zu Gedränge in Bussen und Bahnen und Körperkontakten unter Fahrgästen kommt, ist bisher eine der letzten öffentlichen Situationen, in denen Masken in Bayern vorgeschrieben sind.

Die Maskenpflicht im Personennahverkehr war immer wieder Streitpunkt in der öffentlichen Debatte, auch in der Landespolitik. Zuletzt hatten sich die Freien Wähler vehement für die rasche Abschaffung eingesetzt und auf die Freiwilligkeit für die Bürger gepocht.

Mediziner sind dagegen der Ansicht, die Maskenpflicht sollte bleiben oder sogar ausgeweitet werden, da das Bedecken von Mund und Nase nicht nur gegen die Übertragung von Coronaviren schützt, sondern auch gegen andere Viruserkrankungen, etwa die derzeit kursierenden Influenza-Viren oder das RS-Virus bei Kindern.

Im Fernverkehr gilt Corona-Maskenpflicht bis April 2023

Söder hatte bereits vor Wochen als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt - vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen „halbwegs stabil“ bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gebe. Da am 9. Dezember die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung ausläuft, in der bisher auch die Maskenpflicht im Nahverkehr geregelt ist, war eine Neuregelung notwendig.

Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort die Maskenpflicht noch bis April 2023. Die bayerische Staatsregierung kritisiert seit längerem, dass die Maskenpflicht im Flugzeug zwar abgeschafft wurde, dass sie im Fernverkehr aber nach wie vor gilt.

EVG: Maskenpflicht im Fernverkehr nicht mehr nachvollziehbar

Nach der bayerischen Entscheidung zur Abschaffung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr sieht der Chef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) die Regelung auch im Fernverkehr kritisch. „Die EVG fordert einheitliche Regelungen zur Maskenpflicht. Keiner kann mehr nachvollziehen, warum in den Fernverkehrszügen noch Maskenpflicht herrscht“, sagte Martin Burkert. „Sollte die Regelung beibehalten werden, braucht es Kontrollen durch die Bundespolizei, nicht durch das Bahnpersonal“, sagte Burkert weiter.