Ines Härtel legte im Schloss Bellevue ihren Amtseid als Richterin am Bundesverfassungsgericht ab. Erstmals hat das höchste deutsche Gericht damit eine Richterin mit ostdeutscher Herkunft.
Ines Härtel legte im Schloss Bellevue ihren Amtseid als Richterin am Bundesverfassungsgericht ab. Erstmals hat das höchste deutsche Gericht damit eine Richterin mit ostdeutscher Herkunft. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe spricht jetzt erstmals eine Juristin aus Ostdeutschland Recht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte der Rechtsprofessorin Ines Härtel am Freitag die Ernennungsurkunde für ihr Amt am höchsten deutschen Gericht und vereidigte sie. Härtel sei eine „hoch qualifizierte Juristin“, sagte Steinmeier bei der feierlichen Ernennung in Berlin. „Nicht weniger wichtig finde ich, dass 30 Jahre nach der Wiedervereinigung jemand an das Bundesverfassungsgericht kommt, der aus den nun nicht mehr ganz so neuen Ländern stammt.“

Stolz hält Ines Härtel ihre Ernennungsurkunde in den Händen.
Stolz hält Ines Härtel ihre Ernennungsurkunde in den Händen. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Die 48-Jährige war bisher Juraprofessorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Sie leitete dort die Forschungsstelle für Digitalrecht. Härtel wurde 1972 in Staßfurt (Sachsen-Anhalt) geboren und wuchs in der DDR auf. Nach der Wende studierte sie in Göttingen in Niedersachsen Rechtswissenschaften.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing Ines Härtel, eine persönliche Übergabe der Ernennungsurkunde war aus Sicherheitsgründen wegen der Corona-Pandemie nicht möglich.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing Ines Härtel, eine persönliche Übergabe der Ernennungsurkunde war aus Sicherheitsgründen wegen der Corona-Pandemie nicht möglich. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Härtels Ernennung ist auch in zweiter Hinsicht eine Premiere: Unter den insgesamt 16 Richtern an den beiden Senaten des Bundesverfassungsgerichts gibt es nun erstmals mehr Frauen (9) als Männer (7). Und: Die medienscheue Digital-Expertin ist darüber hinaus auch noch die jüngste Richterin unter ihren neuen Kollegen in Karlsruhe.