Erste Geschäfte und Schulen öffnen: Schutzmaske könnte bald Pflicht werden

Abstand halten, nur im kleinsten Kreis treffen, Schulen und viele Geschäfte sind zu. Nun soll das öffentliche Leben wieder anlaufen – in vorsichtigen Mini-Schritten. Damit das bundesweit möglichst einheitlich geschieht, legte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Länderchefs ein Eckpunkte-Papier vor. Darüber debattiert wurde in einer Schaltkonferenz. Merkel und die Ministerpräsidenten einigten sich auf einen „zerbrechlichen Zwischenerfolg“, wie es die Kanzlerin formulierte.

Die Kontaktsperre, das Versammlungs- und Reiseverbot auch für Tagesausflüge werden laut dem Beschluss   bis zum 3. Mai verlängert. Die Grenzkontrollen sollen ebenfalls um 20 Tage bis zum 4. Mai verlängert werden. Damit will der Bund zusätzliche Zeit gewinnen für den weiteren Aufbau von Intensiv-Kapazitäten an den Krankenhäusern sowie zur Steigerung von Testkapazitäten. Die geplante App zur Nachverfolgung von Infektionsketten soll so schnell wie möglich starten.

Kitas, Schulen und Universitäten: Sie bleiben  bis mindestens 3. Mai geschlossen, dann werden zuerst ältere Schüler in Abschlussklassen sowie die obersten Grundschulklassen wieder zum Unterricht gehen können. Anstehende Prüfungen sind bereits vorher möglich.

Die Festlegung bedeutet jedoch nicht, dass alle Schulen bundesweit zum gleichen Zeitpunkt öffnen: Den Ländern steht es offen, „im Zeitplan flexibler zu sein“. Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) soll bis zum 29. April ein Konzept vorlegen, „wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann“, heißt es.

Besonders vom Coronavirus betroffene Länder können nach den Worten von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) von der gemeinsamen Bund-Länder-Linie bei den Schulen abweichen. So will Bayern mit dem Schulbetrieb erst ab dem 11. und nicht dem 4. Mai schrittweise wieder beginnen. Konkrete Entscheidungen über eine Öffnung von Kitas wurden nach dem Beschlusspapier nicht getroffen. Es heißt darin lediglich, die Notbetreuung werde fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet.

Geschäfte: Neben Läden und Boutiquen können vom kommenden Montag (20. April) an zunächst Möbel- und Autohäuser bis 800 Quadratmeter Ladenfläche öffnen – unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Unabhängig von der Verkaufsfläche dürfen Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen. Ab 4. Mai können dann auch Friseure wieder zur Schere greifen.

Sport: Großveranstaltungen sollen bis 31. August grundsätzlich verboten sein. Fitness-Clubs bleiben zu. Entgegen der Hoffnungen bei den Fußball-Klubs verständigten sich Merkel und die Ministerpräsidenten nicht darauf, den Weg für Partien unter Ausschluss der Öffentlichkeit trotz der Corona-Pandemie ab Mai frei zu machen. „Die Bundesliga war kein Thema. Sie wird im nächsten Schritt Thema sein. Ob Geisterspiele möglich sind, werden wir dann diskutieren“, sagte Ministerpräsident Söder. Eine Entscheidung soll erst bei der nächsten Konferenz der Kanzlerin mit den Länderchefs am 30. April fallen.

Kultureinrichtungen, Theater: Theater und Konzerthäuser bleiben weiter geschlossen, ebenso auch Kirchen, Moscheen und Synagogen. Laut der Einigung wird dies auch für Restaurants, Bars und Kneipen gelten.

Alltags-Schutzmasken: Kanzlerin Merkel schließt nicht aus, dass im Kampf gegen das Coronavirus künftig bei bestimmten Gelegenheiten eine sogenannte Alltagsmaske Pflicht werden kann. Merkel sagte auf die Frage, warum es nur eine Empfehlung zu solchen einfachen Gesichtsmasken gebe und keine Pflicht: „Wir müssen ja das, was wir fordern von den Bürgerinnen und Bürgern, auch wirklich umsetzen können.“