Erste Details zu neuen Hilfen in der Energiekrise durchgesickert: DAS springt für Bürger beim dritten Entlastungspaket heraus!
Erste Maßnahmen stehen zwischen SPD, Grünen und FDP schon fest.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) verspricht, es werde „ein sehr präzises, ein sehr maßgeschneidertes Entlastungspaket“ werden, Finanzminister Christian Lindner (FDP) spricht von einem „wuchtigen Paket für Entlastungen in der ganzen Breite der Gesellschaft“.
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Nach wochenlangen Diskussionen über weitere Geldgeschenke an die Bürger wegen der stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten will die Ampel-Koalition in Kürze liefern. Die Arbeiten an einem dritten Entlastungspaket würden „bald“ abgeschlossen, sagte Scholz am Mittwoch nach einer zweitägigen Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg, Details hielt er allerdings geheim. Auch über die Höhe der Entlastungen wurde Stillschweigen vereinbart.
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Entlastungspaket enthält vor allem Einmalzahlungen
Doch wie der Nachrichtensender ntv unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung berichtet, gibt es sehr wohl schon konkrete Punkte, die auf der zweitägigen Klausurtagung entwickelt wurden.
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Und das plant die Koalition aus SPD, Grünen und FDP:
– Eine steuerfreie Einmalzahlung an Gering- und Mittelverdiener. Diese „Inflationsprämie“ soll zwischen 800 und 1500 Euro liegen.
– Das Wohngeld um eine Heizkomponente ergänzt und damit erhöht werden.
– Zusätzlich soll es einen einmaligen Kinderzuschlag über die Familienkasse geben.
– Eine Einmalzahlung soll auch an Hartz-IV-Empfänger, an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende gehen, die keine Steuern zahlen.
– Wie von der SPD-Fraktion gefordert, soll zudem ein EU-weiter Industriestrompreis geprüft werden.
– Auch das Kurzarbeitergeld soll über den September hinaus verlängert werden. Zudem will die Regierung Wirtschaftshilfen und erleichterte Kredite für kleine und mittlere Unternehmen auf den Weg bringen.
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Höhe des Entlastungspakets beträgt bis zu 40 Milliarden Euro
Die bisherigen beiden Entlastungspakete, zu denen unter anderem der Tankrabatt, eine Energiepreispauschale und das 9-Euro-Ticket gehörten, hatten ein Gesamtvolumen von rund 30 Milliarden Euro. Maßnahmen für dieses und das kommende Jahr könnten offenbar erneut zu einem ähnlichen Volumen führen. Der Sender ntv berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, der Wert des neuen Pakets könne sich auf 30 bis 40 Milliarden Euro summieren.