Eklat im Verteidigungsausschuss: Als der Kanzler spricht, verlassen Abgeordnete die Sitzung
Zum Ukraine-Krieg antwortete der Kanzler für manche Abgeordnete offenbar nicht sehr zufriedenstellend.
Eklat im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag den Abgeordneten Fragen auch zum Ukraine-Krieg beantworten sollte, waren die Antworten offenbar nicht für alle zufriedenstellend und es krachte, die Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition zum Ukraine-Konflikt wurden mehr als deutlich.
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Eine Gruppe um den verteidigungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Marcus Faber, verließ die Sitzung vorzeitig. Faber schrieb danach auf Twitter, Scholz habe eine Chance gehabt, sich im Ausschuss zur Ukraine zu erklären. „Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können“, so Faber.
Auch aus der Unionsfraktion kam deutliche Kritik. Denn nach Medienberichten hatte der Kanzler Fragen zur Ukraine ignoriert und zu anderen Themenfeldern gesprochen. „Verarscht“ seien sich manchen Mitglieder des Verteidigungsausschusses vorgekommen, hieß es später aus Teilnehmerkreisen.
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Scharfe Kritik an Bundeskanzler Scholz: Oberflächliche Antworten
Fabers Aktion war nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP nicht in der FDP-Fraktion abgestimmt. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, schloss sich dem Auszug Fabers nicht an, sie blieb in der Sitzung.
Der Rheinischen Post (Samstagsausgabe) sagte Strack-Zimmermann anschließend, Fabers Aktion sei „ungewöhnlich“ gewesen. „Ich gestehe, dass ich mit der Leitung der Sitzung beschäftigt war und das gar nicht mitbekommen habe“, räumte sie ein.
Scharfe Kritik an Scholz äußerte der Unions-Verteidigungsexperte Florian Hahn (CSU). „Das war heute im Verteidigungsausschuss ein unglaublicher Vorgang“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Scholz habe „alle zentralen Fragen zur Waffenlieferung an die Ukraine gar nicht oder nur seicht und oberflächlich beantwortet“. Mit Blick auf Faber sagte Hahn, der Rückhalt des Kanzlers in der Koalition sei offenbar „brüchig“.