Angebliches Scholz-Kabinett enthüllt: Wer wird welcher Minister in der neuen Ampel-Regierung?
Aus den Koalitionsverhandlungen der Ampel von SPD, Grünen und FDP dringen die Personalien durch.
Dass Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Bundeskanzler in der Nachfolge von Angela Merkel (CDU) werden soll, ist klar. Als Wahltermin im Bundestag ist die Woche nach Nikolaus (6. Dezember) von der künftigen Ampel-Koalition ins Auge gefasst. Doch obwohl die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP noch nicht abgeschlossen sind, geistert laut Focus eine Liste herum, wer welches Ministerium inne haben soll. Sechs Ministerien würden an die SPD, fünf an die Grünen und vier an die FDP gehen. Der KURIER dokumentiert das, sicher kann man sich jedoch nicht sein.
Finanzminister in der Nachfolge von Scholz soll danach der FDP-Chef Christian Lindner werden. Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck, dem Ambitionen auf dieses Amt nachgesagt worden waren, soll Wirtschafts- und Klima-Minister werden.
Seine Mit-Vorsitzende und einstmalige Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock soll als Außenministerin auf Heiko Maas (SPD) folgen, der in der Liste nicht mehr auftaucht. Sie oder Habeck könnten Vizekanzler werden. Als Innenministerin ist anstelle von Horst Seehofer (CSU) die bisherige Chefin des Justizressorts vorgesehen, Christine Lambrecht (SPD), die eigentlich aus der Bundesregierung aussteigen wollte.
Unsicher ist, ob Svenja Schulze (SPD), bislang Umweltministerin, das neu zugeschnittene Ressort Transformation/Bau erhält. Gesundheitsminister nach Jens Spahn (CDU) soll Michael Theurer werden. Er ist Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg.
Hubertus Heil (SPD) soll bleiben, was er ist: Minister für Arbeit und Soziales. Anton Hofreiter, Co-Fraktionschef der Grünen im Bundestag, ist als Chef des Verkehrsressorts anstelle von Andreas Scheuer (CSU) vorgesehen.
Seine Mit-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt ist für das Familienministerium vorgesehen, dass nach dem Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) im Mai 2021 wegen ihrer Promotions-Affäre von Christine Lambrecht noch mitgeführt wird.
Die Führung des Verteidigungsministeriums wird um einen Bindestrich reicher: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Verteidigungsexpertin der FDP, wird voraussichtlich auf Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) folgen.
Das Justizressort soll von der SPD zur FDP wandern: Entweder zu Generalsekretär Volker Wissing oder zu Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Bundestagsfraktion.
Klara Geywitz (SPD), die sich 2019 vergeblich mit Olaf Scholz um den Bundesvorsitz der Partei in einer Doppelspitze beworben hatte und kein Mandat im Bundestag hat, soll Anja Karliczek (CDU) als Ministerin für Bildung und Forschung folgen. Geywitz’ Parteifreundin Bärbel Kofler, bislang Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, ist als Nachfolgerin von Gerd Müller (CSU) im Entwicklungsministerium im Gespräch.
Bei der Agraringenieurin und Bundestagsabgeordneten Steffi Lemke (Grüne) ist laut Focus nicht ganz ausgemacht, ob sie Julia Klöckner (CDU) als Landwirtschaftsministerin ersetzen wird.
Chef des Bundeskanzleramts und damit Nachfolger von Helge Braun (SPD) wird nach den Informationen Wolfgang Schmidt (SPD), ein enger Vertrauter von Olaf Scholz, dem er gegenwärtig noch als Staatssekretär im Finanzministerium dient.