Die Kanzlermacher: Olaf Scholz (SPD) oder Armin Laschet (CDU) – wer darf mitregieren bei Grün-Gelb?
Ob Olaf Scholz (SPD) oder Armin Laschet (CDU) – keiner wird Kanzler ohne die Grünen und die FDP.
Die SPD kann mit geschwellter Brust in den Machtpoker ums Kanzleramt gehen. Der Abwärtstrend der totgesagten Partei ist gestoppt und ausgerechnet Olaf Scholz machte die Sozialdemokraten erstmals seit Gerhard Schröder 1998 – wenn auch nur mit hauchzartem Vorsprung – wieder zur stärksten Kraft in Deutschland. Gewonnen ist damit aber noch nichts. Ob die SPD tatsächlich regieren wird, ist offen.
Denn auch der knapp unterlegene Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hält sich für die Regierungsbildung bereit. Eine Haltung, die selbst in der Union nicht unumstritten ist: So machte Sachsens Landeschef Michael Kretschmer im MDR klar, dass das historisch miese Ergebnis der Union „ein Erdbeben gewesen sei und eine ganz klare Wechselstimmung gegen die CDU gezeigt habe“. Ihm erschließe sich deshalb nicht, von einem Regierungsauftrag zu sprechen, so Kretschmer.
Streit um Recht auf Regierungsbildung
Auch CSU-Chef Markus Söder betonte, dass die Union nach dem Absturz bei der Bundestagswahl keinen zwingenden Anspruch auf die Regierungsführung erheben könne – allerdings gebe es ein Angebot für Gespräche.
Denn es liegt am Verhandlungsgeschick von Scholz und Laschet, wer von beiden am Ende ins Kanzleramt einziehen darf. Und es liegt an den Kanzlermacher-Parteien FDP und Grüne. Die FDP werde mit den Grünen Vorgespräche zur Bildung einer Koalition führen, zeigte dann auch gleich Parteichef Christian Lindner am Montag, wer beim Kanzler-Poker die besten Karten hat.
Grüne und FDP sitzen bei Verhandlungen am Drücker
Zwischen FDP und Grünen gebe es die größten inhaltlichen Unterschiede, meint Lindner. Doch mit den Gesprächen können beide Parteien natürlich auch ausloten, wie sie bei Koalitionsverhandlungen bei SPD und Union am meisten herausholen.
Denn für den Zusammenschluss zu der von den Wählern laut Umfragen favorisierten Ampel-Koalition (SPD, FDP, Grüne) würde die FDP einen hohen Preis verlangen. Es wird erwartet, dass Lindner auf den Posten des Finanzministers bestehen und einige Steuererhöhungen blockieren wird, die im Mittelpunkt der Wahlwerbung von SPD und Grünen standen.
Andererseits müsste es für die Grünen bei Verhandlungen in Richtung Jamaika-Koalition (Union, FDP und Grüne) „sehr weitreichende Maßnahmen im Bereich der Klimapolitik geben“, um ihr politisches Markenzeichen zu wahren. Zudem stehen die Positionen der Grünen zu Steuern und Ausgaben in krassem Gegensatz zu denen der CDU und der FDP.
Steht vor Weihnachten der Kanzler fest?
Der Düsseldorfer Politikwissenschaftler Stefan Marschall rechnet deshalb mit „sehr komplizierten“ Koalitionsverhandlungen, weil sich „Jamaika“ oder „Ampel“ ausschlössen. Marschall geht davon aus, dass Gespräche zwischen den Parteien parallel stattfinden. „Zwischen den kleinen aber auch zwischen groß und klein. Es gibt ja kein offizielles Drehbuch für solch eine Situation.“
Die Koalitionsverhandlungen könnten sich über Monate ziehen. „Die Parteien werden sich bemühen, dass wir vor Weihnachten Klarheit haben“, schätzt Marschall. Ob es dann aber auch schon einen neuen Bundeskanzler gebe, sei fraglich. „Aber wir werden schon wissen, in welche Richtung es geht.“