Der Gipfel der Erschöpfung: Diese Corona-Nacht machte alle fertig!
Am Ende beschlossen Kanzlerin und Ministerpräsidenten harte Einschnitte zu Ostern
Die Mühen waren ihnen anzusehen: Nach über 13 Stunden Corona-Verhandlungen und einem auch nicht untätigen Montagvormittag traten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) um 2.30 Uhr in der Nacht zu Dienstag erschöpft vor die Kameras im Bundeskanzleramt, um das Ergebnis der Bund-Länder-Videokonferenz vorzutragen.
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Die war zwischenzeitlich zu einer Schlacht ausgeartet, und der gemeinsame Beschluss war in Teilen unpräzise.
Die Schalte war von heftigen Konflikten gekennzeichnet, zwischendurch drohte sie zu scheitern, Teilnehmer kamen stundenlang in kleineren Gruppen zusammen. Merkel unterlag mit ihrem Wunsch, zu Ostern größere private Treffen zu ermöglichen, mehrere Ministerpräsidenten mussten ihren Plan aufgeben, Urlaube im eigenen Land für „Selbstversorger“ beispielsweise in Ferienwohnungen zu erlauben. Merkel hatte gedroht, einen Gesamtplan nicht mitzutragen, wenn das komme.
Am Ende kam nicht nur heraus, dass der gegenwärtige Lockdown bis zum 18. April verlängert wird. Deutschland muss sich unter anderem auf ein trostloses Osterfest einrichten, damit die sich immer höher auftürmende dritte Corona-Welle gebrochen wird. Von Gründonnerstag (1. April) bis Ostermontag (5. April) bleibt alles geschlossen („Erweiterte Ruhezeit“), mit der Ausnahme von Lebensmittelläden am Karsamstag.
Detaillierter ist das im Beschluss nicht ausgeführt, zum Beispiel, was mit Tankstellen, Apotheken, Arztpraxen, Büros oder Fabriken ist. Dazu will der Bund noch Präzisierungen liefern. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums: „Derzeit wird an der Umsetzung der Beschlüsse der gestrigen Nacht gearbeitet. Über die Details der gefassten Beschlüsse wird die Öffentlichkeit rechtzeitig und umfassend informiert.“ Auf jeden Fall wird der Oster-Einkauf zur Herausforderung, der Mittwoch könnte sonst zum ansteckungsfördernden Massenauflauf in Geschäften werden.
Private Treffen sind dann nur für zwei Haushalte und höchstens fünf Erwachsene und Jugendliche ab 15 Jahren erlaubt, Kinder werden nicht mitgezählt – das Ostereier-Suchen mit kleinen Freunden im Garten, wenn man einen hat, bleibt also möglich. Die Kirchen werden eindringlich gebeten, Gottesdienste beim höchsten christlichen Fest nur virtuell abzuhalten.
Das leidige Thema der „Mallorca-Reisen“ wird Fluggesellschaften und vor allem den Reisenden noch Kopfzerbrechen bereiten. Vor dem Rückflug muss ein Corona-Test gemacht werden, dazu soll noch das Infektionsschutzgesetz geändert werden.
Eine nächtliche Ausgangssperre bleibt uns erspart, dafür muss in Regionen und Bundesländern, in denen die 7-Tage-Inzidenz drei Tage lang über 100 liegen, die Notbremse gezogen werden - dann gelten wieder die harten Maßnahmen, die vor dem 7. März bestanden. Mit Stand Dienstag lagen zehn der 16 Bundesländer über 100.