Der klare Kommentar
Regierungs-Halbzeit: Kanzler Olaf Scholz hat schon ausgedient!
Eine aktuelle ZDF-Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Deutschen ist mit der Arbeit der Ampel-Koalition und ihrer Führung unzufrieden.
Die Hälfte der Amtszeit ist um. Und die Klatsche für Kanzler Olaf Scholz und die von ihm geführte Ampel-Koalition könnte nicht größer sein. Die Mehrheit der Deutschen (58 Prozent) ist laut aktueller Umfrage des ZDF-Politbarometers mehr als unzufrieden mit der Arbeit der Regierung. Nur 37 Prozent der Befragten geben SPD, Grüne und FDP ein „Gut“ im Zwischenzeugnis. Dazu muss man schon mächtig beide Augen zudrücken.
In der Tat macht die Ampel einen schlechten Job. Die Inflation ist hoch, die Wirtschaft lahmt: Statt an einem Strang zu ziehen, zoffen sich die Regierungspartner gerade bei den Sachthemen Mieten, Kindergeldgrundsicherung, Renten, Hilfen für Unternehmen, Migration. Nur bei der Cannabis-Legalisierung war man sich einigermaßen einig. Kein Wunder bei dieser Ampel, die wie im Rauschzustand zu agieren scheint.
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Der Regierung fehlt eine vernünftige Führung
Der Regierung fehlt eine vernünftige Führung. Denn Kanzler Scholz versagt auf ganzer Linie. Statt ein öffentliches Machtwort zu sprechen, um die Streithähne zur Vernunft und auf einen einheitlichen Kurs zu bringen, vermeidet er sogar in Interviews klare Ansagen. Sein Absturz in den Umfragen zeigt: Scholz hat als Kanzler schon ausgedient.
Das Erschreckende: In der ZDF-Umfrage traut eine Mehrheit der Deutschen auch der CDU/CSU nicht zu, unser Land besser zu regieren. Auch der Union fehlt es an Führung. Den Sprücheklopfer Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten lehnen 68 Prozent der Befragten deutlich ab. Selbst jeder zweite Anhänger der Union hält ihn für ungeeignet.
Der Weg aus dem Dilemma ist schwierig, aber machbar, wenn sich die derzeit Regierenden am Riemen reißen, mit Sachverstand und ohne Streit versuchen, die anstehenden Probleme zum Wohle aller zu lösen. Denn sonst werden wir bei der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2025 ein blaues Wunder erleben, das keiner haben will.