Demonstranten verstoßen gegen Corona-Lockdown
Tausende Menschen gingen trotz Versammlungsbeschränkungen am Sonnabend gegen Ministerpräsident Netanjahu auf die Straße.
Jerusalem - Trotz verschärfter Corona-Lockdown-Maßnahmen haben am Samstag nach Sonnenuntergang Tausende Menschen in verschiedenen Städten in Israel gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert. Seine Kritiker werfen ihm vor, er nutze den erneuten Anstieg von Coronavirus-Infektionen aus, um einen Angriff auf Israels demokratische Grundsätze, einschließlich des Demonstrationsrechts, zu legitimieren. Die meisten Demonstranten, die sich in Jerusalem und anderen Städten kurz vor dem wichtigsten jüdischen Feiertag, dem am Sonntag beginnenden Fest Jom Kippur, versammelten, trugen Masken und hielten Abstand. Die Polizei nahm fünf Menschen vorläufig fest, ihnen wurde Störung der öffentlichen Ordnung vorgeworfen.
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Zuvor hatte Netanjahu die Proteste als „Brutstätten“ des Virus bezeichnet. Am Freitag hatte die Regierung nach wiederholten Rekordzahlen von Infektionen die Lockdown-Maßnahmen in dem Land für zunächst rund zwei Wochen verschärft. Nur in Ausnahmefällen dürfen sich die Menschen weiter als einen Kilometer von ihrem Zuhause wegbewegen. Es gelten Versammlungsbeschränkungen. Am Freitag hatte die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit 8315 einen Rekordwert erreicht. Seit März wurden 1441 Todesfälle registriert.
Streit gab es noch über mögliche Einschränkungen des Demonstrationsrechts. Netanjahu hatte aus Sicht seiner Gegner versucht, die Sperrmaßnahmen mit Blick auf den Gesundheitsschutz auszuweiten, um so auch die wöchentlichen Proteste gegen sich zu verhindern. Er konnte neue Beschränkungen aber nicht rechtzeitig durch das Parlament bringen. Für zusätzlichen Ärger sorgt, dass es Gläubigen hingegen an Jom Kippur ermöglicht werden soll, unter bestimmten Bedingungen Synagogen zu besuchen.
Seit Juni finden wöchentlich samstags Proteste gegen den Regierungschef statt. Zu den Teilnehmern gehören viele, die hart von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie getroffen wurden. Netanjahu wird aber auch kritisiert, weil derzeit ein Korruptionsprozess gegen ihn läuft.