Grundeinkommen gegen die Corona-Krise

Der Job weg, die Einkommensquelle versiegt - weltweit stürzt die Corona-Krise viele Menschen in Existenznot. Kritisch wird es vor allem in Ländern mit ohnehin schon vielen armen Menschen. Sollen die Staaten in dieser Situation ihrer Bevölkerung ein Grundeinkommen zahlen? Die Pandemie hat weltweit die Debatte darüber neu entfacht.

In Südafrika etwa lag die Arbeitslosenquote zum Jahresbeginn bei 30,1 Prozent, und das war vor dem Corona-Lockdown. Nun wird sie auf über 50 Prozent geschätzt. Die Regierung erwägt daher ein staatliches Grundeinkommen für alle Bürger zwischen 18 und 59 Jahren. „Die Diskussionen über die Einführung des bedingungslosen Basis-Einkommens sind wieder auf dem Tisch“, erklärte Sozialministerin Lindiwe Zulu.

Das Projekt ist ein Klassiker, der seit Jahren auch in Deutschland und anderen Ländern Debatten prägt. Die Idee: Unabhängig von Lebens- und Einkommensverhältnissen und dem Status der Beschäftigung soll ein bedingungsloses Grundeinkommen jedem Bürger zustehen und weitgehend die lebensnotwendigen Grundbedürfnisse wie Wohnen, Ernährung und gesundheitliche Versorgung absichern.

„Bürgergeld“ oder „Faulheitsprämie“

Doch am Thema Grundeinkommen scheiden sich die Geister: was den einen als „Bürgergeld“ gilt, nennen andere schlicht „Faulheitsprämie“. In Deutschland haben sich die Gewerkschaften oder die Bundesagentur für Arbeit bisher eher ablehnend geäußert. Von einer „Stillhalteprämie“ für Menschen war die Rede, denen sich kaum Perspektiven der Erwerbsarbeit eröffnen. Weltweit gab es dennnoch von Finnland bis Namibia Pilotprojekte. In Deutschland macht der Verein „Mein Grundeinkommen“ dafür Stimmung, der seit sechs Jahren regelmäßig spendenfinanzierte Grundeinkommen für ein Jahr zu je 1000 Euro pro Monat zahlt.

Auch die Vereinten Nationen haben sich dazu positioniert: Ihre Entwicklungsorganisation UNDP befürwortet ein solches Grundeinkommen auch in ärmeren Ländern, zumindest erst einmal auf sechs Monate befristet. UNDP-Chef Achim Steiner fürchtet ansonsten den Verlust jahrzehntelanger Entwicklungsfortschritte.

Sein Chef-Ökonom George Gray Molina meinte zudem in einer Videokonferenz: „Das Grundeinkommen könnte bei der Reduzierung der Virus-Ausbreitung helfen.“ Immerhin würden viele Menschen deswegen ja zu Hause bleiben können. Als Beispiel für andere Staaten ist das staatliche Transfer-Programm „Novissi“ in Togo.

Grundeinkommen hilft auch bei Eindämmung des Virus

Vom Schneider über den Taxifahrer bis zur Haushaltshilfe kann es jeder volljährige Togoer beanspruchen, der Einkommen durch die Corona-Restriktionen verloren hat. Es sind keine hohen Summen, aber willkommene Beihilfen: Frauen erhalten mit 12.500 CFA (19 Euro) mehr als Männer mit 10.500 CFA (16 Euro). Zudem gibt es Beihilfen für Strom- und Wasserrechnungen.

Der Geldtransfer geschieht auf elektronischem Wege schnell und unbürokratisch per Smartphone. Bei einer Bevölkerung von rund sieben Millionen Menschen sind 1,4 Millionen Empfänger registriert. Präsident Faure Gnassingbé hält das System für übertragbar auf andere Länder in Afrika: „Die Bevölkerung soll nicht wählen müssen zwischen Covid-19 und dem Hunger.“