Das geschieht in Bidens 10 ersten Amtstagen als US-Präsident
Corona, Klima, Ungleichheit – unmittelbar nach seiner Vereidigung will Joe Biden als neuer US-Präsident Entschlossenheit beweisen.
Der künftige US-Präsident Joe Biden will schon in den ersten zehn Tagen seiner Amtszeit Dutzende Verordnungen erlassen, die die USA nach der Amtszeit von Donald Trump auf einen neuen Kurs bringen sollen.
Biden will laut einem internen Schreiben des künftigen Stabschefs im Weißen Haus, Ronald Klain, nach seiner Vereidigung am Mittwoch unter anderem:
Schnelle Rücknahme von Trump-Entscheidungen
– Trumps Einreisestopp für Bürger aus mehreren überwiegend muslimisch geprägten Ländern rückgängig machen und
– die USA zurück in das Pariser Klimaabkommen führen.
„Diese Maßnahmen sind erst der Anfang unserer Arbeit“, erklärte Klain. Aber bis zum 1. Februar sei die Grundlage dafür geschaffen, dass sich Amerika mit Blick auf die Corona-Pandemie, die Wirtschaftskrise, den Klimawandel und die Ungleichheit zwischen den ethnischen Bevölkerungsgruppen in die richtige Richtung bewege.
Kampf gegen Corona hat Priorität
Biden hat den Kampf gegen die Corona-Pandemie zur Priorität erklärt. Sein Stabschef bekräftigte am Samstag Bidens Plan:
– Eine zunächst für 100 Tage geltende Maskenpflicht für Orte anzuordnen, an denen der Bund das Sagen hat – zum Beispiel in Regierungsgebäuden.
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– Für den 21. Januar eine Reihe an Direktiven zu erlassen, die bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie helfen sollen.
– Am 22. Januar werde Biden zudem die Regierungsbehörden anweisen, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um von der Krise besonders betroffene Menschen wirtschaftlich zu unterstützen.
Berechenbarkeit statt Regieren per Twitter
Biden werde zudem weitere Verordnungen auf den Weg bringen, um den großen Krisen des Landes zu begegnen.
Klains Überblick über die ersten zehn Tage von Bidens Amtszeit machte deutlich, dass mit dem künftigen US-Präsidenten auch mehr Berechenbarkeit ins Weiße Haus einziehen soll. Der Republikaner Trump hatte folgenschwere Entscheidungen oft völlig überraschend per Twitter verkündet.