Partei-Zoff
Darum wirft Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali hin
Im Streit um den Umgang mit Sarah Wagenknecht hat die Fraktionschefin der Linken, Amira Mohamed Ali, ihren Rücktritt erklärt.
Die Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali zieht sich wegen des Umgangs ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht von ihrem Amt zurück.
„Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren“, so heißt es in einer Erklärung Mohamed Alis, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Diese Entscheidung hat politische Gründe.“ Den letzten Ausschlag, erklärt Ali, habe die Distanzierung der Parteispitze von Sarah Wagenknecht Anfang Juni gegeben.
In der Erklärung nennt Mohamed Ali mehrere Gründe. So schreibt die 43-Jährige, es falle ihr zunehmend schwer, den Kurs der Parteiführung in der Öffentlichkeit zu vertreten. Dieser widerspreche an vielen Stellen ihren eigenen politischen Überzeugungen.
Sie kritisierte unter anderem, dass kein „grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelregierung“ formuliert werde, so etwa zur Klimapolitik, die „vor allem das Alltagsleben vieler Menschen noch schwieriger und teurer macht, die soziale Ungleichheit fördert“. Auch fehle es „an einem klaren Ja zu konsequenter Friedenspolitik“.
Meistgelesen
Jahrzehnte im Schrank
Wahnsinnspreis bei „Bares für Rares“: Irrer Münzschatz in Schalenform
Blick in die Sterne
Tageshoroskop für Mittwoch, 20. September 2023 – für alle Sternzeichen
Folge am Mittwoch
Serientod bei GZSZ? Zoe schießt während der Geiselnahme auf SIE
Blick in die Sterne
Altmodische Sternzeichen laut Horoskop – ist Ihres dabei?
Stromfresser oder nicht?
Wie teuer ist es wirklich, wenn das Ladekabel in der Steckdose bleibt?
Ausschlag für Entscheidung soll Beschluss des Parteivorstandes gegeben haben
Die Parteiführung der Linken wolle enttäuschte Grünen-Wähler gewinnen, doch das gelinge nicht. Hingegen könne man nicht die erreichen, für die linke Politik gemacht werden solle, auch nicht AfD-Wähler, „die noch zurück gewinnbar sind“.
„Den letzten Ausschlag für meine Entscheidung hat der einstimmige Beschluss des Parteivorstandes vom 10. Juni 2023 gegeben und der Umstand, dass sich die große Mehrheit der Landesvorstände diesen Beschluss zu eigen gemacht hat“, heißt es in der Erklärung.
„Darin wird gesagt, Sahra Wagenknecht habe in der Linken keine Zukunft mehr und solle zusammen mit anderen Abgeordneten ihr Mandat niederlegen. Dies zeigt in bis dahin noch nicht gekannter Deutlichkeit den Wunsch und das Ziel, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen.“
Wagenknecht-Anhänger bedauern Rückzug von Ali
Mohamed Ali gilt als enge Vertraute von Wagenknecht. Diese hat sich mit der Parteiführung der Linken überworfen und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Eine Entscheidung hat Wagenknecht noch nicht bekannt gegeben.
Mehrere weitere Unterstützer von Wagenknecht pflichteten Mohamed Ali bei und bedauerten deren Rückzug. Der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich sprach von einem weiteren Sargnagel für die Partei. „Die Linke verkommt leider zu einer Sekte“, sagte er. „Wir hoffen auf Sahra Wagenknecht.“
Linken-Vorsitzenden reagieren zurückhaltend auf Rückzug
Die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben zurückhaltend auf den Rückzug der Fraktionschefin Amira Mohamed Ali reagiert. „Wir nehmen die Ankündigung von Amira Mohamed Ali, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, mit Respekt zur Kenntnis“, teilten sie am Sonntagabend mit. „Wir sind sicher, dass ihr dieser Schritt nicht leicht gefallen ist und danken ihr für ihre jahrelange Arbeit als Vorsitzende der Linksfraktion.“